Schon wieder Homoehe: Die SPD kann’s auch nicht lassen

Ich hatte schon zwei Beiträge über die neuerliche kompromisslose Haltung der Grünen zum Thema Homoehe geschrieben. Die Grünen machen die Anerkennung der Homoehe zur Koalitionsbedingung.

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2017/06/21/homoehe-katrin-goering-eckardt-kanns-nicht-lassen/

und

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2017/06/17/noch-mehr-kurznachrichten/

Nun ist die SPD nachgezogen und macht dasselbe. Unter großem Jubel der Delegierten verkündet Kanzlerkandidat Martin Schulz, dass er keinen Koalitionsvertrag unterschreiben wird, der nicht die „Ehe für alle“ enthält.

http://www.zeit.de/video/2017-06/5482769608001/parteitag-spd-macht-ehe-fuer-alle-zur-Koalitionsbedingung

Das wird noch zu spannenden (bzw. unnötig nervigen) Verhandlungen mit der Union führen, die die Homoehe bisher noch ablehnt. Was ich an dieser Haltung von SPD und Grünen kritisiere, steht ausführlich in den beiden schon verfassten Artikeln und dazugehörigen Kommentaren und gilt nach wie vor. Der Kommentator ‚cero‘ hatte dazu den letzten Kommentar geschrieben,

Sorry, aber das ist doch albern. Es ist ein wichtiges Thema für eine große Anzahl an Menschen (ca 6% der Bevölkerung – https://daliaresearch.com/counting-the-lgbt-population-6-of-europeans-identify-as-lgbt/ ).
Zudem findet es eine breite Mehrheit innerhalb der Bevölkerung und der Parteien.

Was ist denn für dich ein „wichtiges“ Thema, dass es rechtfertigt eine Koalitionsbedingung zu werden?

 

auf den ich hier gleich antworte:

Nein ist es ist kein „wichtiges Thema“. Wie schon gesagt, die Homoehe verändert wenig. Sie ist vor allem eine Namensänderung. Also in erster Linie von symbolischem Wert.

6% sind eine große Anzahl an Menschen und natürlich müssen deren Interessen berücksichtigt werden, aber wie viele von denen wollen die „Ehe für alle“ überhaupt eingehen? Und selbst wenn sie sie eingehen: Wo ist jetzt die weltbewegende Veränderung für diese Bürger, die es rechtfertigt, von diesem Thema die Existenz der Regierung abhängig zu machen?

Dass die Homoehe eine breite Mehrheit in der Bevölkerung findet, mag sein. Das verändert aber nichts daran, dass die Homoehe eine Nebensächlichkeit ist (bzw sein sollte). In den Parteien gibt es dafür keine breite Mehrheit. Union und AfD sind dagegen. Beide zusammen könnten bis zu 50% (oder sogar mehr) kriegen.

Mit solchen Koalitionsbedingungen sollte man grundsätzlich vorsichtig umgehen. Nur wirklich richtungsweisende Entscheidungen sollten hier zum tragen kommen. Z.B. Energiewende, Umgang mit EU-Schuldern, Einwanderungspolitik, ausländische Spionage. Wenn es bei diesen Fragen zwischen den etablierten Parteien Konsens gibt, braucht man keine Koalitionsbedingungen. So kann man ganz entspannt zusammen fair, demokratisch und zielorientiert regieren. Aber nee… die sehr geehrten Wählerinnen und Wähler wollen ja belustigt werden. Mit Kampf und mit Ideologie. Mit Identität und mit Abgrenzung. Und dafür braucht es aufgeblasene Reizthemen.

 

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