Fundstück: Parteien zur Bundestagswahl 2017 über die Frauenquote in Aufsichtsräten

Wie schon zur Wahl in Berlin 2016 und der Landtagswahl in NRW 2017 präsentiere ich eine These aus dem Wahl-O-Mat und die Positionen der Parteien dazu. (Die Reihenfolge der Parteien habe ich dabei 1:1 von dort übernommen.)

Für diejenigen, die zurecht bemängeln, dass der Wahlkampf vollkommen auf Personen zurechtgeschnitten ist, gibt es diesmal eine Alternative, die dem Rechnung trägt: Beim Geil-O-Mat wählt man rein nach subjektiven Merkmalen!

Bohemian Browser Ballett: Geil-O-Mat – Welcher Kandidat ist mir eigentlich sympathisch?

Doch zurück zum Wahl-O-Mat. Die relevante These für die Geschlechterdebatte lautet diesmal:

25/38. Die Frauenquote für die Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen soll abgeschafft werden.

dafür

FDP
„Wir Freie Demokraten wollen mehr Frauen in Führungsverantwortung. Frauen sind in der Leitung von Unternehmen und anderen Führungspositionen sehr erfolgreich und gemischte Teams arbeiten produktiver und erfolgreicher. Wir erwarten daher von Unternehmen in Deutschland eine deutliche Verbesserung des Frauenanteils in Führungspositionen. Eine gesetzliche Quote lehnen wir jedoch ab: So werden Frauen zu Platzhaltern degradiert und nicht entsprechend ihrer Leistungen gewürdigt.”

AfD
„Die bisherige Frauenquote, bei der einzelne Karrierefrauen oft in mehreren Aufsichtsräten gleichzeitig sitzen („Goldröcke“), hat für die Masse der Frauen, die nicht zu einer privilegierten Elite zählen, überhaupt nichts gebracht. Die AfD lehnt alle Quotenregelungen strikt ab. Menschen sollen ausschließlich nach ihrer Leistung beurteilt werden.”

Piraten
„Prinzipiell halten wir nichts von Quoten jedweder Inhalte. Hier muss ein gesellschaftliches Umdenken gefördert werden hinsichtlich der Einsicht, dass sich unabhängig von sozio-kulturellen Merkmalen die höchste Qualifikation durchsetzt.”

NPD
„In Unternehmen müssen Positionen nach Leistung, nicht nach Quote vergeben werden. Es ist wünschenswert, wenn sich auch Frauen für hohe Positionen bewerben, diese dürfen ihren männlichen Kollegen jedoch nicht per Gesetz bevorzugt werden.”

ÖDP
„Quoten sind oft nicht praktikabel zu handhaben, sondern es kommt auf die gesellschaftliche Einstellung an. Diese gilt es entsprechend weiterzuentwickeln für ein Miteinander von Frauen und Männern. Frauen und Männer dürfen auch bei herkömmlicher Erwerbsarbeit nicht benachteiligt werden, Frauen nicht aufgrund von Erziehungsleistungen. Sie müssen die gleichen Aufstiegschancen haben. Es muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt werden.”

BP
„Die Bayernpartei lehnt Quoten aller Art strikt ab. Allein die Qualifikation und die Qualität der Arbeit sollten entscheiden. Nicht das Geschlecht.”

Volksabstimmung
„Es ist verfassungswidrig, Frauen in Berufe zu drängen, die sie nicht ausüben wollen.”

PDV
„Das muss der Arbeitsmarkt regeln.”

Die Rechte
„Eine festgelegte Quote darf nicht über eine Stellenbesetzung entscheiden. Passende Charaktereigenschaften, erbrachte Leistungen und der Bildungsgrad müssen ausschlaggebende Argumente für eine Stellenbesetzung sein und nicht das Geschlecht.”

ADD
„Die Stärkung der Tarifautonomie und Hilfestellung öffentlicher Wirtschaftsförderungsstellen sollen vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, wenn es darum geht, Gleichstellung in der Praxis umzusetzen. Gleichstellung und Chancengleichheit sind jedoch nach unserer Meinung nicht mit ideologisch unterfütterter Gleichmacherei zu verwechseln, wie sie in Beschäftigungsprogrammen für selbsternannte Gesellschaftsarchitekten unter Titeln wie Gender Mainstreaming propagiert wird.”

Die Grauen
„Wir lehnen Quotierungen ab. Arbeitsplätze sollten ausschließlich nach persönlicher Qualifikation und Eignung vergeben werden.”

neutral

Freie Wähler
„Eine gesetzlich verpflichtende Quote kann nicht die alleinige Antwort auf die vielfältigen Ursachen für die geringe Anzahl von Frauen in Führungspositionen sein. Auch wenn in der Theorie Frauen die gleichen Chancen wie Männer auf dem Arbeitsmarkt haben, gibt es in Wahrheit noch viele Baustellen wie beispielsweise klischeehafte Rollenbilder, mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie mangelnde, gezielte Karriereförderung von Frauen. Wir sehen in der Quote jedoch nur eine Übergangslösung.”

MLPD
„Diese Frauenquote hat nur Alibi-Funktion. Viel wichtiger ist es, für die wirkliche Gleichstellung der Masse der Frauen einzutreten und ihrem Kampf um die Befreiung zu fördern.”

SGP
„Die Debatte um die Frauenquote in Aufsichtsräten ist eine Diskussion in den obersten zehn Prozent der Gesellschaft und hat mit einem wirklichen Kampf für die Rechte der Frau nicht das Geringste zu tun. Um insbesondere arme und alleinerziehende Frauen zu stärken, sind umfassende öffentliche Sozialprogramme aufzulegen.”

BGE
„Das Bündnis Grundeinkommen (BGE) ist sich einig, dass Frauen bei der Stellenbesetzung gleiche Chancen wie Männer haben sollen, und eine Benachteiligung von Frauen mit gleicher Qualifikation bei der Stellenbesetzung gesellschaftliche Ächtung erfahren soll. Ob die Frauenquote hierzu ein geeignetes Mittel ist, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden.”

Die Humanisten
„Wir stehen einer Frauenquote skeptisch gegenüber. Dem eigentlichen und begrüßenswerten Ziel der Geschlechtergleichstellung kann diese positive Diskriminierung sogar noch schaden, da Frauen so nur wegen ihres Geschlechtes und nicht wegen ihrer Leistungen in Verantwortung kommen. Dennoch kann eine solche Maßnahme gerechtfertigt sein um bestehende Rollenmuster und diskriminierenden Strukturen aufzubrechen. Dazu sollten Studien die Wirksamkeit beleuchten.”

Gesundheitsforschung
„Die Partei für Gesundheitsforschung ist eine Ein-Themen-Partei, die als einziges Ziel hat, Forschung für die ursächliche Behandlung altersbedingter Volkskrankheiten wie Krebs, Alzheimer, Diabetes usw. massiv zu fördern.”

dagegen

CDU/CSU
„Die Geschlechterquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten bei den börsennotierten und voll mitbestimmten Unternehmen hat dafür gesorgt, dass der Frauenanteil in deren Aufsichtsräten gestiegen ist. Daher sehen wir keinen Grund, die Frauenquote wieder abzuschaffen.”

SPD
„Mit der Frauenquote für Führungspositionen in Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sorgen wir dafür, dass bei der Besetzung von Top-Jobs die Qualifikation zählt und nicht das Geschlecht. Unser Ziel: Führungsgremien sollen jeweils zu 50 Prozent mit Frauen und Männern besetzt sein. Dafür benötigen wir eine Gesamtstrategie Frauen in Führungspositionen. Wir werden die Frauenquote weiter steigern, ihren Geltungsbereich auf alle Unternehmen, alle Gremien wie Vorstände und Aufsichtsräte ausdehnen.”

Die Linke
„Ganz im Gegenteil. Die bestehende Flexi-Quote ist zu unverbindlich. Immer noch stoßen Frauen an die „gläserne Decke“, die ihnen den gleichen Zugang zu Führungsgremien und Leitungspositionen verweigert. DIE LINKE tritt für eine verbindliche Frauenquote für alle Aufsichtsräte sowie für die Vorstände aller Unternehmen ein.”

Grüne
„Wir wollen eine 50-Prozent-Frauenquote für die 3.500 börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen. Denn Führungsgremien sind in Deutschland weitgehend Männerrunden. Daran ändert das bisherige Quotengesetz nur wenig: Es gilt für ganze 101 Unternehmen. Die Potentiale und Qualifikationen von Frauen zu verpassen, kann sich dieses Land nicht weiter leisten. Darum wollen wir Maßnahmen für Führungspositionen auf allen betrieblichen Ebenen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind.”

Tierschutzpartei
„Frauen sind – trotz gleicher Eignung – in Führungspositionen noch immer unterrepräsentiert. Um hier eine Veränderung in Gang zu bringen, bedarf es zunächst einer Quotenregelung, bis Frauen in Führungspositionen eine Selbstverständlichkeit geworden sind.”

Die PARTEI
„Die PARTEI fordert schon seit Jahren die Einführung einer Faulenquote von 17 Prozent. Ergänzend bestehen wir auf einer Männerquote an der Lidl-Kasse, in Kindergärten und auf Junggesellinnen-Abschiedspartys.”

BüSo
Zu dieser These hat die Partei keine Begründung vorgelegt.

Tierschutzallianz
„Es sollte zwar immer die Geeignetheit eines Menschen im Vordergrund stehen, aber solange Männer nicht bereit sind, qualifizierten Frauen einen Platz in der Vorstandsetage einzuräumen, bedarf es einer gesetzlichen Regelung.”

B*
„verstaatlichung aller konzerne mit weniger als 50 % frauen im vorstand! 😀 wir lehnen die einteilung der menschen in zwei geschlechter ab. aber solange menschen aufgrund ihres -wenn auch konstruierten und zugeschriebenen- geschlechts diskdriminiert werden, soll es auch mechanismen genau dagegen geben. wie stark diese mechanismen die kategorien wiederum festschreiben, darf dabei gern offen bleiben…”

DiB
„Die Quote ist derzeit eines der wenigen Mittel, die für eine Veränderung in den Unternehmen sorgen können. Bis eine tatsächliche Chancengleichheit hergestellt ist und Frauen ganz selbstverständlich die gleichen Karrierewege offen stehen, sorgt die Quote für den nötigen Druck auf die Unternehmen, aktiv etwas zur Förderung der Frauen zu tun.”

DKP
„Die DKP kämpft für eine Welt ohne börsennotierte Unternehmen. Die DKP setzt sich für den Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit ein. Denn Frauen erhalten heute für die gleiche Arbeit rund 25 % weniger Lohn. Die Einführung von Frauenquoten kann da nur ein Anfang sein.”

DM
„Frauenquoten sind erst dann unnötig, wenn die Gesellschaft auf dem richtigen Weg ist. Wir sollten also schauen, dass wir uns so entwickeln, dass wir derartige Krücken nicht mehr benötigen. Wichtig bleibt darüber hinaus, dass wir Familien stärken – und die Mütter darin auch. Kinder brauchen beide Eltern, besonders in den ersten drei Jahren, das muss unser System fördern: Flexibilität, Durchlässigkeit! Und Frauen haben andere Qualitäten als Männer, das sollten wir berücksichtigen.”

du.
„Die Quote ist weiterhin gut und wichtig und sollte nicht nur für Aufsichtsräte gelten, sondern top down auf weitere Ebenen im Unternehmen ausgeweitet werden.”

Menschliche Welt
„Wir sehen die Frauenquote als ein Mittel, die Beteiligung qualifizierter Frauen in den Führungspositionen zu erhöhen. Dies ist eine Methode, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine Verbesserung der Führungsqualität zu erreichen.”

V-Partei^3
„Die Frauenquote ist ein wichtiges Werkzeug, um den Anteil an Frauen in Führungspositionen zu erhöhen und der bevorzugten Einstellung von Männern entgegenzuwirken.”

Anmerkungen

„Die Qualifikation soll der Maßstab sein“ ist das wichtigste Argument gegen eine Quote. Die FDP verbreitet leider den Mythos weiter, gemischte Teams seien (automatisch) produktiver und erfolgreicher. Bemerkenswert die Aussage der ÖDP, dass sowohl Frauen und Männer nicht benachteiligt werden dürfen. Unter den neutralen Stimmen finde ich beachtlich, dass die MLPD und SGP korrekt feststellen, die Frauenquote habe eine Alibifunktion und von ihr profitierten nur Frauen in den oberen Schichten.

Bei den Quotenbefürwortern wird es deutlich abstruser: Die DKP betet den längst widerlegten Mythos herunter, der Gender Pay Gap entstehe durch ungleiche Bezahlung für gleiche Arbeit. Die Linke spricht von der angeblichen „gläsernen Decke“ an der Spitze. Dabei müsste für eine linke Partei doch der gläserne Boden für die vielen Menschen unten in der Gesellschaft viel wichtiger sein.

B* ist völlig in dem Glauben verfangen, Geschlechter seien konstruiert, während V-Partei^3 davon ausgeht, Männer würden bevorzugt eingestellt. Übertroffen wird das noch von der Tierschutzallianz, die herbeifantasiert, die Männer würden sich generell gegen Frauen in hohen Positionen sträuben. Eine solche Unterstellung der Marke „als Gruppe handeln“ ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) in Reinform.

DiB sieht die Quote als eines der wenigen Mittel für Veränderungen in Unternehmen. Von allgemeinen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen hat man dort wohl noch nichts gehört, ganz zu schweigen etwa von einer vernünftigen Sozial- und Familienpolitik.

Die Grünen kündigen bereits an, wo die Reise hinzugehen hat: 50%-Quoten und Maßnahmen auf allen Ebenen, bei denen Frauen in der Minderheit sind. Was für bizarre Züge das annimmt, haben sie zumindest bei der Wahl ihrer Spitzenkandidaten gezeigt…

Dabei wäre es doch so einfach, wenn es stimmt, was wie die Grünen schreiben: Denn wenn Unternehmen es sich nicht leisten können, Frauen als Angestellte zu verpassen, dann wird der wirtschaftliche Druck sie dazu zwingen, entsprechend einzustellen. In Märkten mit hohem Wettbewerb gibt es weniger Diskriminierung, wie schon Thomas Sowell 1981 feststellte. Könnte vielleicht das Gegenteil der Fall sein und der „Fachkräftemangel“ nur ein Mythos, während uns in Wirklichkeit die (anständig bezahlte) Arbeit ausgeht?

Ins gleiche Horn, nur viel extremer, stößt schließlich die SPD, die hier noch einmal eindrucksvoll demonstriert, warum sie für Männer im Jahre 2017 nicht mehr wählbar ist: So wie schon bei den Grünen Zwang und 50% überall, aber dazu garniert mit einem Neusprech allerfeinster Güte:

„Mit der Frauenquote für Führungspositionen in Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sorgen wir dafür, dass bei der Besetzung von Top-Jobs die Qualifikation zählt und nicht das Geschlecht.”

Diese Partei merkt wirklich nichts mehr. Um Merkel abzulösen, bräuchte es eine andere große Partei neben der Union – alles andere ist nach Adam Riese illusorisch. Da die SPD aber alles tut, um niemals wieder groß zu werden, ist sie der beste Wahlhelfer, den sich Angela Merkel und die Christdemokraten wünschen können.

Lesenswertes zur Wahl

Ich selbst hatte ja bereits Anfang Februar geschrieben, warum ich die „arme Merkel“ für Angela, die Alternativlose halte. Sie hat sich zwar alternativlos gemacht, aber auch keine große Strategie. Sie hat immer auf Sichtweise regiert, so bei Fahren im Nebel. Weitere Einschätzungen:

  1. Fazit der Politik der Großen Koalition bei Fefe
  2. Wie hat sich die deutsche Regierung geschlagen? Ein Rating der Minister mit ihren Zukunftschancen bei der NZZ (gut für den Blick von außen!), zu Merkel etwa: „Kontroversen weicht Merkel aus. Politisch hat sie wenig mehr erreicht, als den Zustand ordentlich zu verwalten.“
  3. Merkel hat keine Vision für Deutschland oder Europa. – diese und andere klare Benennungen von Jens Berger bei den Nachdenkseiten
  4. Fefe zitiert aus der Welt: Angela Merkel hat die Grenzen geöffnet, weil sie Angst vor den negativen Bildern hatte.
  5. Mathias Sodem: der neue Kanzlerkandidat der SPD von Tom Wellbrock bei den Neulandrebellen – als Beispiel, was ein SPD-Spitzenkandidat tun müsste, um erfolgreich zu sein

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Diesmal ganz populistisch ein Lied einer bekannten Band, allein wegen des Titels ausgewählt.

Coldplay: Politik

Gastartikel: crumar und die dicken Bretter, zweiter Teil

crumar hat sein Wort gehalten und tatsächlich Teil zwei geschrieben! Die Links habe ich ergänzt.

Ich möchte an meinem historischen Rückblick ansetzen, der im ersten Teil einen Bruchpunkt in *einem* Forum charakterisierte, nämlich den bei „telepolis“ zu einem feministischen Artikel von Birgit Gärtner im Jahr 2010.
Hier wurde die Autorin offensichtlich von der Redaktion wegen der Forenreaktionen gezwungen, den ursprünglichen Test um die gröbsten Falschaussagen zu bereinigen und erneut zu veröffentlichen.

D.h. die „Offensive in der Defensive“ – nämlich engagiert aus der Sicht des Lesers zu kritisieren – hatte Früchte getragen, auch weil „heise“ von seiner liberalen Moderationspraxis nicht abließ (ausdrücklich hervorgehoben).

Zwei Jahre später, also 2012 gab es zwei Ereignisse, die ich als Dammbruch charakterisieren würde und die fast zeitgleich erfolgten:

Am 12.4. erschien „Das verteufelte Geschlecht“ von Christoph Kucklick in der „Zeit“ und lenkte unsere Aufmerksamkeit auf die *eigentlichen* gesellschaftlichen und historischen Gründe für die Entstehung *gesellschaftlich akzeptierter* Männerfeindlichkeit:

Der Feminismus hat die Ideologie der bösen Männlichkeit nicht erfunden, er hat diese nur für eigene Zwecke genutzt und oft sogar richtige und politisch segensreiche Schlüsse daraus gezogen.
Das Stereotyp vom unmoralischen, gewalttätigen, sexuell unersättlichen Mann ist weit vor dem Feminismus entstanden, an einer historischen Schlüsselstelle: zu Beginn der Moderne, um 1800. Die Geburt des maskulinen Zerrbildes ist also unmittelbar mit der Geburt der modernen Gesellschaft verbunden, seither schreiten beide, Moderne und verteufelte Männlichkeit, gemeinsam und untrennbar durch die Historie.
Das Unbehagen an der Moderne wurde zum Unbehagen am Mann.
Und umgekehrt.

http://www.zeit.de/2012/16/DOS-Maenner/seite-2

Der Lerneffekt: Wer den feministischen Begriff der „toxic masculinity“ bekämpfen will, indem er den Feminismus bekämpft, betreibt ein Art Schattenboxen.
Der Artikel ist in Gänze lesenswert! Sein Buch „Das unmoralische Geschlecht“ (quasi als Antwort auf „Das moralische Geschlecht“ von Lieselotte Steinbrügge geschrieben) wird bereits als Klassiker der Männerbewegung angesehen.
Da es sich um eine gekürzte Fassung seiner Promotion handelt, die nicht einfach zu lesen ist, empfehle ich eine Zusammenfassung in mehreren Teilen von Lucas Schoppe:

Zu Christoph Kucklicks Das unmoralische Geschlecht.
Teil 1: Warum Männerfeindschaft modern ist
Teil 2: Der liebesunfähige Mann: Vom alten Klischee zur revolutionären Neuheit
Teil 3: Politik und Kinderfeindschaft
Teil 4: Zeit für neue Lieder

Am 18.4. erschien beim „Spiegelfechter“ die „Eckpfeiler einer linken Männerpolitik“ von Arne Hoffmann und hier sind die Eckpunkte weniger wichtig, als herauszustellen, dass nach satten 1234 Kommentaren in drei Wochen das Forum geschlossen werden musste.
Eine solche Resonanz auf einen Beitrag eines ausgewiesenen Männerrechtlers hatte es bisher nicht gegeben.
Ebenso wenig die Möglichkeit, auf einem Blog zu veröffentlichen, von dem bekannt ist, der Autor schreibt in und für die „Nachdenkseiten„, einem im linken sozialdemokratischen Spektrum verortbaren Blog.

Nachdem sich Arne Hoffmann mit „Genderama“ zudem als „Blog des linken Flügels der antisexistischen Männerbewegung (Maskulismus)“ positionierte, waren sämtliche Versuche, die Männerechtsbewegung als „rechts“ zu denunzieren und auszugrenzen lächerlich geworden.
Endgültig mit Erscheinen von „Plädoyer für eine linke Männerpolitik“ 2014, einem absoluten Klassiker des linken Flügels der Männerrechtsbewegung. Nichtsdestotrotz gibt sich das Wikipedia-Geschwader von Fälschern, namentlich Fiona und nico b., natürlich noch immer Mühe seinen Eintrag „korrekt“ zu redigieren (ihn also als „rechts“ anzuschmieren).

Nachdem ich diese beiden Männer vorgestellt habe, ist es wichtig, sich deren akademischen Werdegang anzusehen: Christoph Kucklick studierte Politikwissenschaften und Soziologie in Hamburg, Arne Hoffmann Medienwissenschaften in Mainz.
Damit kann übergeletet werden zur politischen Forderung, die Geisteswissenschaften abzuschaffen: Ich halte diese Forderung für falsch.
Sie ist nicht nur falsch, weil die besten Kritiker des Feminismus und Genderismus offensichtlich selber Geisteswissenschaftler sind und diese Forderung auf ihre Selbstabschaffung hinauslaufen würde.

Sondern weil sich in der hier gestellten Frage, ein grober politischer Fehler, nämlich aus einem Gefühl von OHNMACHT abgeleitete Politik verbirgt:

Wie viele Geisteswissenschaftler gibt es denn, die man von feminismuskritischen Positionen oder gar von männerrechtlichen Positionen überzeugen könnte? Nach meiner Einschätzung sind das nicht viele.

Zunächst eröffnet Siggi eine m.E. falsche Frontstellung, nämlich WIR gegen „die Geisteswissenschaften“, die nicht existiert – siehe eben Arne Hoffmann und Christoph Kucklick.
Aber weil ein Gefühl der Ohnmacht ihm sagt, dass Geisteswissenschaftler per se nicht von unseren Argumenten zu überzeugen sind, muss eben „die Geisteswissenschaft“ sterben.

Das klingt zunächst einmal radikal, im Kern steht jedoch entweder das Eingeständnis der Ohnmacht, andere mit Argumenten nicht überzeugen zu können, weil diese ideologisch verbohrt sind oder das Eingeständnis unserer Schwäche, weil wir argumentativ nicht gut genug sind.

Da ich selbstbewusst genug bin zu behaupten, letzteres trifft nicht zu, läuft seine Forderung darauf hinaus, allen Geisteswissenschaften pauschal zu unterstellen, es handle sich um männerfeindliche, feministische Ideologieproduzenten.
Den Beweis für eine solche Behauptung kann jedoch nicht erbracht werden.

Nur weil sich eine feministische Bürokratie aus den Geisteswissenschaften rekrutiert, kann man nicht alle Geisteswissenschaften in Sippenhaft nehmen und kollektiv bestrafen.
Darauf läuft der Vorschlag aber hinaus und allein deshalb finde ich ihn grenzwertig.
Wenn man „die Feministische Infrastruktur und den Staatsfeminismus“ in seiner Macht beschränken willst, dann sollte DAS ein Thema sein.
Mitm erklärt hier, was wir darunter verstehen: maninthmiddle.blogspot.de/p/staatsfeminismus.html

Anders verhält es sich bei den „gender studies“, aber aus anderen, guten Gründen anders.
Leszek (ein Sozialwissenschaftler, übrigens) schrieb auf „Alles Evolution“ im Rahmen einer Antwort auf die Vorschläge:

Innerhalb der Geschlechter-Soziologie dominieren heute leider die Gender Studies. Ich bin allgemein dafür die Gender Studies einer gründlichen Evaluation zu unterziehen und dann alle Personen rauszuwerfen, die nicht wissenschaftlich arbeiten – wobei ich vermute, dass dann wenig von den Gender Studies übrigbliebe.

D.h. Leszek kritisiert die Unwissenschaftlichkeit der „gender studies“, die also (sozial/geistes-) wissenschaftlichen Standards nicht genügen.
Eine Wissenschaft zu kritisieren, bloß weil sie eine andere, von uns nicht gewünschte Positionen vertreten ist nicht ausreichend.
Sie aus diesen Gründen abschaffen zu wollen, wäre haargenau das, was wir unseren politischen Gegnern vorwerfen: Zensur und Eingriff in die Freiheit der Wissenschaft.

Ich werfe Siggi nicht vor, dass er solche Auffassungen selber hat, sondern für die „radikalen Forderungen“, die Siggi präsentiert sehe ich andere Ursachen, die Leszek ebenfalls (kritisch) anführt:

Es ist m.E. recht offensichtlich, was der wesentliche Grund dafür ist, dass die Männerrechtsbewegung nicht schneller vorankommt: weil sie vor allem eine Internetbewegung darstellt und außerhalb des Netzes kaum in Erscheinung tritt.

Die Männerrechtsbewegung tut bislang das nicht, was jede andere soziale Bewegung auch tun musste um erfolgreich zu sein, nämlich auch im öffentlichen Raum als konstruktive soziale Bewegung in Erscheinung treten und gewaltfreie Aktionen durchführen. (…)

Solange Männerrechtler keine gewaltfreien Aktionen durchführen, wird sich der Fortschritt für die Männerrechtsbewegung eben langsamer vollziehen als es eigentlich möglich wäre.

https://allesevolution.wordpress.com/2017/02/08/es-wird-zeit-fuer-plakative-forderungen-fuer-extrempositionen-die-nur-im-indirektem-zusammenhang-mit-jungen-und-maennerrechten-stehen/#comment-279970

Ich sehe die Forderungen vor dem Hintergrund, dass wir uns in einer politischen Internetbewegung befinden, die alle Kennzeichen einer gefährlichen Filterblase hat.
Vor allem, sich und uns selbst ins Nirwana zu radikalisieren.
Seit 2012 (länger sind die meisten nicht tätig) geht es rasant aufwärts mit männerrechtlichen/maskulistischen Blogs, mit Kommentaren mit youtube-Videos usw., aber der Internet-Aktivismus springt nicht auf das echte Leben über.
Der Fehler ist m.E. angesichts dieser Rasanz der Entwicklung im Internet ungeduldig zu werden, weil man die Internetbewegung mit einer wirklichen politischen Bewegung verwechselt.
Das sind wir aber (noch) nicht.
Es würde helfen, wenn wir uns das eingestehen, geduldig bleiben, weiter männerfeindliche Scheiße fressen und dicke Bretter bohren (am Ende werden wir natürlich sowieso siegen).
Und irgendwann mal den Arsch hoch bekommen – „Komm ins Offene, Freund!“ 😉

Ende Teil 2

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Dass mich crumar daran erinnern muss…

Peter Licht: Wir werden siegen

Fundstück: Der Armutsbericht der Bundesregierung – ein Armutszeugnis

Es gibt ein Thema, das ich auch 2017 immer wieder hervorkramen möchte: Die These, dass der Fokus auf Genderkrams und Identitätspolitik in Massenmedien und Politik die wirklichen Themen in breiten Teilen der Bevölkerung verdeckt. Dinge wie das Feindbild weißer Mann zeugen von einem Realitätsverlust, bei dem die Probleme von Leuten „da unten“ nicht mehr verstanden, geschweige denn angepackt werden.

Die Nachdenkseiten verwiesen in ihren Hinweisen des Tages auf den Heise-Artikel „Gelenkte Wirklichkeit: Bundesregierung streicht brisante Stellen aus Armutsbericht“ von Marcus Klöckner. Das war schon ein starkes Stück, obwohl die Passagen, die entfernt wurden, letzten Endes nur wiedergeben, was man als Normalsterblicher sowieso schon längst vermutet hat:

  • Wer mehr Geld hat, dem wird auch mehr Gehör geschenkt seitens der Politik.
  • Folgerichtig verzichten Arme auch auf ihre Teilnahme an der Demokratie – auf sie hört ja eh keiner.
  • Politik wird auf Kosten der ärmeren Bevölkerungsschichten gemacht.

Wie es im Originalartikel treffend heißt:

Der Osnabrücker Politikwissenschaftler Armin Schäfer hat die Studie für das Bundesarbeitsministerium ausgearbeitet. Seine Erkenntnisse fanden sich dann auch in einer ersten Fassung des Armutsberichts. Die Rede war demnach von einer „Krise der Repräsentation“.
(…)
Man muss auf diese Aussagen nicht zweimal schauen, um zu erkennen: Sie enthalten politischen Sprengstoff. Wenn es eine „Krise der Repräsentation“ gibt, wenn arme Menschen sich nicht an Politik beteiligen, weil sich Politik faktisch sowieso nicht an diesen Bürgern orientiert, dann muss von einer schweren Schieflage des demokratischen Systems ausgegangen werden. Dass die Bundesregierung nun gerade diese brisanten Stellen aus dem Armutsbericht hat streichen lassen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Während die Regierungschefin den Begriff „postfaktisch“ in Deutschland quasi „eingeführt“ hat und damit auf einen angeblichen Trend in der Bevölkerung verweist, Tatsachen nicht ins Auge zu blicken, zu leugnen oder gar zu verdrehen, werkelt derzeit offensichtlich die Regierung bei einem so zentralen und wichtigen Thema wie das der Armut daran, sich die Wirklichkeit zurecht zu biegen. Der Armutsbericht scheint im „postfaktischen Zeitalter“ angekommen zu sein.

Jung & Naiv: Streichungen im Armutsbericht: Warum zensiert sich die Bundesregierung selbst?

Fefe wertet die Ergebnisse der Studie gar als indirekten Revolutionsaufruf, zumal „die Dominanz der Besserverdienenden die Legitimation des gesamten politischen Systems in Frage stellt“. Soweit sind wir noch nicht. Aber es gärt langsam. Wie die Realität aussieht, der sich die Bundesregierung offensichtlich verschließen will, kann man ganz hervorragend an zwei Berichten über Duisburg-Marxloh und Köln-Chorweiler festmachen.

Die Nachdenkseiten verweisen in ihren Hinweisen des Tages auf den Deutschlandfunk-Artikel „No-Go-Area“Duisburg-Marxloh zur Negativ-Marke kreiert““ von Moritz Küpper. Franz Voll zog für sieben Monate in den Stadtteil, um sich ein umfassendes Bild zu machen:

Er spazierte mit Pegida, besuchte ein Gymnasium, fuhr zu einer Stahl-Demo. „Eine aggressive Stimmung liegt in der Luft. Das alles haben die Arbeiter in Duisburg schon einmal erlebt. Auch vor 30 Jahren wurde viel versprochen, nichts gehalten. Ich treffe mich mit Ulf, einem betroffenen Stahlkocher. ‚Warum seid ihr hier? Ich verstehe so gut wie nichts von dem, was die da oben sagen‘.“ – „Wir sind hier, um denen zu zeigen, dass wir viele sind, aber das wird auch nicht helfen. Ich hoffe nur, dass es nicht schon wieder beschlossene Sache ist und dass das hier nicht wieder genauso ein Schmierentheater wird wie damals. Wir glauben denen kein Wort.“

Ganz ähnlich waren die Berichte über „Trumpland“ – das ökonomisch abgehängte Amerika, das sich von den Politikern im Stich gelassen fühlt. Es beginnt zu brodeln – und es sage hinterher niemand, das hätte doch niemand kommen sehen können.

Die Nachdenkseiten erwähnen in ihren Hinweisen des Tages außerdem auf einen weiteren Deutschlandfunk-Artikel namens „Köln-Chorweiler: Arme Stadtteile machen noch ärmer„, ebenfalls von Moritz Küpper. Diesmal lebte Sebastian Kurtenbach drei Monate in dem Stadtteil. Beachtenswert ist hier insbesondere der berichtete Teufelskreis aus niedriger Wahlbeteiligung (OB-Wahl: unter 9 Prozent) und geringem Engagement der Politik. Das darf Demokraten nicht kalt lassen.

Kein Ratsmitglied der Stadt Köln wohnt in Chorweiler, die Menschen haben nicht den Eindruck, durch eine Wahl etwas verändern zu können – und auch die Parteien ziehen Konsequenzen:

„Es ist ja nachvollziehbar, dass Parteien sagen: Wenn wird dort nicht gewählt werden, investieren wir dort auch in Wahlkämpfen weniger als woanders. Das halte ich aber für gefährlich.“

Die Streichungen im Armutsbericht und die desolate Lage ganzer Stadtteile, die keine großen Hoffnungen mehr hegen, auf „normalem Wege“ etwas zu verändern – eine Mischung, die dem Establishment irgendwann um die Ohren fliegen kann. Das passt zu einer erstaunlich offenen Einschätzung nach den US-Präsidentschaftswahlen. Dabei hatte sich Norbert Röttgen sinngemäß so ausgedrückt:

  1. Uns ist gar nicht bewusst, dass es den Leuten so mies geht.
  2. Wir rechnen nicht damit, dass solche Leute konsequent genug sind, um wählen zu gehen und entsprechend zu wählen.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Bei den Berichten über Armut hatte ich plötzlich eine Liedzeile über einen armen Jungen im Kopf…

The Lords: Poor Boy

Fundstück: Globalisierung erhöht die Suizidrate in den USA

Die Nachdenkseiten wiesen gleich zweimal auf einen Artikel von Thomas Fricke hin, der sowohl bei Spiegel online als auch WirtschaftsWunder erschienen ist. Unter dem Titel „Donald Trump und der Freihandel – Globalisierung kann tödlich sein“ bespricht er eine Studie namens „Trade Liberalization and Mortality: Evidence from U.S. Counties“ von Justin R. Pierce und Peter K. Schott (Entwurf vom Dezember 2015 als PDF). Dabei wurde untersucht, „welche Wirkung es auf die Menschen in besonders betroffenen Regionen in Amerika hatte, als im Herbst 2000 der Handel mit China stark liberalisiert wurde.“

Wo die neue Konkurrenz besonders stark zunahm, fielen Jobs weg – und es gab in den Jahren darauf deutlich mehr Suizide und Drogentote; oft stieg auch die Zahl der Alkoholtoten.
(…)
Noch während der Neunzigerjahre hätten die Suizidraten in etwa stagniert. Merklich nach oben gingen die Fälle erst um das Jahr 2000 – als die Importbarrieren fielen. Damals beschleunigte sich auch die Zunahme der Todesfälle durch Drogenkonsum. Wo die Arbeitslosenquote um 2,6 Prozentpunkte stieg, schnellte die Suizidrate im Schnitt um fast ein Drittel hoch. Kein Zufall, sondern im Wirkungszusammenhang, wie die Experten über diverse Gegenchecks herausfanden.
(…)
Nun hat sich natürlich nicht jeder, der seinen Job verlor (oder zu verlieren drohte), das Leben genommen, klar. Die Diagnose der beiden Experten lässt aber erahnen, welche seelischen Folgen der Bruch des Jahres 2000 auf Menschen etwa im viel zitierten Industrieraum des Rust Belts hatte.
(…)
Nach Auswertung von Pierce und Schott gilt der Befund steigender Todesraten vor allem für weiße Männer. Jene Gruppe von Arbeitern, die eben auch überproportional in jenen Industrien arbeiteten.

Das finde ich in zweierlei Hinsicht beachtlich: Zum einen ergibt sich hier dasselbe Bild wie bei den Suizidziffern Osteuropas: In wirtschaftlich oder gesellschaftlich unsicheren Zeiten gehen diese bei Männern in die Höhe.

Zu anderen: Vielleicht waren die weißen Männer im Rust Belt doch nicht so doof bei der US-Präsidentschaftswahl. Vielleicht haben, wie schon mehrfach als Gegenthese in den Raum gestellt wurde, vielmehr die Massenmedien (und die Linke) diese Leute und ihre Bedürfnisse völlig aus den Augen verloren und hängen lieber Verschwörungstheorien nach, als ihre Wahrnehmung der Realität zu prüfen.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Wenn es um „Nicht aufgeben!“ geht, fällt mir immer ein Lied von Chicane aus dem Jahr 2000 ein. Das gibt es in vielen Versionen, zuletzt ist mir diese hier aufgefallen:

Chicane feat. Bryan Adams – Don’t Give Up (Reboot 2013)

Fundstück: Leszek verteidigt Konservative

Ganz im Sinne des gestrigen Beitrags geht es heute weiter, wenn es auch diesmal eines längeren Vorlaufs bedarf. Zu einem Artikel bei Alles Evolution, der ein Interview mit Jordan Peterson bespricht, schrieben crumar und Leszek sehr erhellende Kommentare.

Zunächst crumar:

So sehr ich das Anliegen von Jordan Peterson (ebenfalls bspw. Sargon) schätze und unterstütze in ihrem Kampf um „freedom of speech“, so sehr geht mir seine Unkenntnis und (angelsächsische) Ignoranz auf die Nerven.

Bevor ich dazu Beispiele für meine Kritik bringe, möchte ich ein weiteres Video mit ihm empfehlen, weil ich die Kritik an den SJW prinzipiell teile:

Seine in diesem Video vorgestellte These, seine Erkenntnisse bezüglich einer *autoritären Persönlichkeit auf der Linken* sei neu ist jedoch falsch und entweder eine Lüge oder der Tatsache geschuldet, dass er nur Veröffentlichungen im angelsächsischen Sprachraum zur Kenntnis nimmt.

Falls es noch niemandem aufgefallen ist: Die meisten Forscher und Forscherinnen im angelsächsischen Sprachraum können nur *in einer einzigen Sprache* lesen und schreiben, nämlich Englisch.

Was Peterson daher m.E. wahrgenommen hat, sind die in den USA veröffentlichten Forschungsergebnisse der „Frankfurter Schule“ zur „autoritären Persönlichkeit“, die schließlich 1950 in der Veröffentlichung der „The Authoritarian Personality“ mündete.

Dazu hier mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Autoritäre_Persönlichkeit

Hieraus geht hervor, dass es einen engen Zusammenhang zwischen Konservativismus und autoritärer Persönlichkeit gibt.
Dies war natürlich leitend für die weitere Autoritarismus-Forschung.

Würde er jedoch Kenntnis von E. Fromms Studie von 1929/30, die später unter dem Titel „Arbeiter und Angestellte am Vorabend des Dritte Reiches“ (sehr viel später) veröffentlicht worden ist, besitzen, dann wäre seine These abenteuerlich.

Denn die zentrale Erkenntnis dieser Studie war:

„Die Erwartung, daß sich bei den Arbeitern und Angestellten ein revolutionärer Charakter ausmachen ließe, der durch ein solidarisches, nicht konkurrentes und liebendes Ich gekennzeichnet sein sollte, erfüllte sich nicht. Im Gegenteil: Viele Anhänger der politischen Linken waren gekennzeichnet durch den Widerspruch zwischen politischen Zielen, die auf eine Überwindung der Klassengesellschaft zielten, und persönlichen Haltungen, vor allem gegenüber Frauen und Kindern, die eindeutig einem autoritären Modell zuzurechnen sind.“

http://www.spektrum.de/lexikon/psychologie/autoritaere-persoenlichkeit/1819

D.h. seine These ist wenig originell und schon mal gar nicht neu.
Dann unterschlägt er weiterhin alles, was Wilhelm Reich an einem autoritären Sowjetstaat in „Die Massenpsychologie des Faschismus“ kritisiert hat. Es ist 1946 auf Englisch erschienen; wenigstens so sollte er es gelesen haben.

Der Kommentar ist ursprünglich noch länger. Für mich spielte vor allem der Verweis auf die Forschung von Erich Fromm eine Rolle. Auf diese bin ich erst vor kurzem aufmerksam geworden, weil sie in dem Artikel „AfD, BNP, Front National, Norbert Hofer, Donald Trump – überall Rechtspopulismus?“ erwähnt wird. Dort geht es unter anderem um den französischen Soziologen Didier Eribon, welcher feststellt, dass die Arbeiterklasse durchaus rechts und autoritär sein kann: Warum die Arbeiterklasse nach rechts rückt (beide Quellen via Nachdenkseiten gefunden). Also insgesamt eine interssante These, die auch anderswo aufgegriffen wird.

Hierzu nun der vollständige Kommentar von Leszek:

Danke für diesen wichtigen Beitrag.

Eine kleine Ergänzung.
In Theodor W. Adornos „Studien zum autoritären Charakter“ ist der autoritäre Charakter nicht als konservativ, sondern explizit als pseudo-konservativ bezeichnet worden.

Adorno und Horkheimer haben zudem in späteren Schriften deutlich zum Ausdruck gebracht, dass eine pauschale Gleichsetzung von autoritärem Charkter und konservativ falsch ist.

Max Horkheimer hat in der Spätphase seines Werkes mehrfach einen bestimmten Typus des Konservativen verteidigt, den er als humanistischen Konservativen beschrieb und den er deutlich vom autoritär gesinnten Konservativen oder vom Faschisten abgrenzte.

Max Horkheimer:

„Der wahre Konservative ist vom Nazi und Neonazi nicht weniger weit entfernt als der wahre Kommunist von der Partei, die sich so nennt, nicht unähnlich dem Christen im Verhältnis zur Kirche zur Zeit der Reformation und Gegenreformation. Nazis und Parteikommunisten sind Diener niederträchtiger Cliquen, die nichts anderes wollen als die Macht und ihre endlose Ausdehnung. Ihre wahren Feinde, der Gegenstand ihres Hasses, sind keineswegs, wie sie behaupten, die Totalitären der Gegenseite, sondern die, denen es mit der besseren, richtigen Gesellschaft ernst ist. Zwischen Achtung und Verachtung des Lebendigen verläuft die Trennungslinie (…).“

(aus: Max Horkheimer – Gesammelte Schriften Band 6: „Zur Kritik der instrumentellen Vernunft“ und „Notizen 1949 – 1969“, Fischer Verlag, 2008, S. 408 f.)

„Im übrigen habe ich oft betont, daß richtige Aktivität nicht bloß in der Veränderung, sondern auch in der Erhaltung gewisser kultureller Momente besteht, ja daß der wahre Konservative dem wahren Revolutionär verwandter sei als dem Faschisten, so wie der wahre Revolutionär dem wahren Konservativen verwandter ist als dem sogenannten Kommunisten heute.“

Nachzulesen hier:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45226214.html

„(…) Schopenhauer stand kritisch zur Welt, aber nicht kritisch im Sinne moderner Revolution, sondern kritisch im Sinne des Konservativen. (…) Er maß – wie sehr viele Konservative – die Welt an den Ideen, zu denen sie sich bekannte, und er fand einen krassen Unterschied; und das bestimmte weitgehend die Kritik, die er an der gesellschaftlichen Realität übte. Ich will jetzt nicht auf seine Metaphysik eingehen, die zwar sehr wichtig ist, sondern darauf hinweisen, dass die konservative Haltung ebenso kritisch sein kann, wenn sie eine wahre konservative Haltung ist, wie die ihr entgegengesetzte revolutionär-marxistische. Von Marx las ich erst nach dem Ersten Weltkrieg etwas, und ich fand manche Ähnlichkeit mit Schopenhauer, denn es schien mir, dass die Marxsche Lehre eigentlich ein Protest dagegen war, dass die Losungen der bürgerlichen Revolution – liberte, egalite, fraternite – in der Welt, die sich zu ihnen bekannte, nur für eine relative kleine Gruppe verwirklicht wurden. Und so kamen für mich diese beiden Denker zusammen.”

(aus: Max Horkheimer – Verwaltete Welt. Gespräch mit Otmar Herrsche. In: Max Horkheimer – Gesammelte Schriften Band 7, Vorträge und Aufzeichnungen 1949 – 1973, S. 364)

Und Adorno betonte in einem Rundfunktbeitrag von 1959 ausdrücklich, dass die autoritäre Persönlichkeit nicht an eine bestimmte politische Weltsicht gebunden ist und auch auf Seiten der Linken zu finden ist:

„Man beurteilte die autoritätsgebundenen Charaktere überhaupt falsch, wenn man sie von einer bestimmten politisch-ökonomischen Ideologie her konstruiere; die wohlbekannten Schwankungen der Millionen von Wählern vor 1933 zwischen der nationalsozialistischen und der kommunistischen Partei sind auch sozialpsychologisch kein Zufall. Amerikanische Untersuchungen haben dargetan, dass jene Charakterstruktur gar nicht so sehr mit politisch-ökonomischen Kriterien zusammengeht. Vielmehr definieren sie Züge wie ein Denken nach den Dimensionen Macht – Ohnmacht, Starrheit und Reaktionsunfähigkeit, Konventionalismus, Konformismus, mangelnde Selbstbesinnung, schließlich überhaupt mangelnde Fähigkeit zur Erfahrung. Autoritätsgebundene Charaktere identifizieren sich mit realer Macht schlechthin, vor jedem besonderen Inhalt.“

(aus: Theodor W. Adorno – Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit, in: Theodor W. Adorno – Erziehung zur Mündigkeit, Suhrkamp, 2015, S. 17)

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Fahren wir doch einfach mit der Musik von Queen passend zur Saison fort:

Queen: A Winter’s Tale

Fundstück: Terror-Bingo

Tom174 hat unter dem Titel „Sicherheit und so“ ein paar gute Gedanken zum Amoklauf/Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin geschrieben. Besonders einen Kommentar von ihm möchte ich dabei hervorheben:

Vom Terror ganz ab, viele, gerade auch ein Adrian, treibt die angst, dass wir viele unserer Freiheiten verlieren werden. Mich übrigens auch, nicht, weil ich Angst habe, dass wir hier irgendwann die Scharia einführen, sondern weil ich Angst habe, dass die Gegenbewegung einen Backlash erzeugt, der uns einen extrem autoritären Staat beschert.

Das gibt meine eigene Position recht gut wieder. Ich habe mehr Sorge vor einem überbordenden Staat. „Im Namen einer guten Sache bzw. gegen die Bösen“ wurden in den letzten Jahren immer wieder Zensurmaßnahmen eingefordert.

Rufe nach Zensur sowie die Forderung nach einem Aufheben rechtsstaatlicher Prinzipien, wie sie immer nach Amokläufen und Terroranschlägen kommen, sind zwei Dinge, die in dieser Blogblase auch aus anderem Kontext bekannt sind – und in keinem Zusammenhang berechtigt sind. Jemand ist eines Verbrechens verdächtigt, aber noch nicht rechtskräftig verurteilt worden? Dann gilt die Unschuldsvermutung! Egal, wer es ist und egal, um was es geht. So ist das mit dem Rechtsstaat gedacht.

Insofern stehe ich einer Berichterstattung, die jeden kleinsten Schnippsel veröffentlicht, weil er „brandaktuell“ ist, und nicht, weil er überprüft und für wahr befunden wurde, skeptisch gegenüber. Das ist doch „postfaktisch“ und „Fake News“ in Reinform!

Wie sich Erzählungen von vor einem Jahr wiederholen lassen! Damals führten Fefe und Frank Rieger in ihrem Fnord-Jahresrückblick 2015 ein Spiel namens „Terror-Bingo“ (aktuelle Karte) ein – im folgenden Video zu sehen zwischen 56:41 und 1:12:00.

Fnord NEWS Show 2015 [32c3]

Fefe hat das bezogen auf den aktuellen Fall ganz locker wiederholen können. Ungereimtheiten in der offiziellen Version brachten die Nachdenkseiten in einem heutigen Fundstück auf den Punkt: An alles gedacht?

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Angesichts der Verrücktheit der Welt optimistisch zu bleiben, auch wenn es ein langer Weg ist, das verbinde ich immer mit folgendem Lied:

Reinhard Mey: Vertreterbesuch

Warum ich die „Fake News“-Hysterie selbst für „Fake News“ halte

Also gut, „Fake News“ sollen es dann sein. Die Massenmedien haben sich auf ein neues Narrativ einigen können, mit dem der Widerspruch zwischen prognostiziertem und tatsächlichem Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen erklärt werden kann:

Die richtige Sache war „auf offenem Felde ungeschlagen“, aber ausländische Mächte haben durch das massenhafte Verbreiten von Falschmeldungen (Fake News) im Internet die Wähler so beeinflusst, dass diese am Ende dem falschen Kandidaten ihre Stimme gegeben haben.

Das ist ein tatsächlich recht rundgeschliffener Mainstreammythos. Die Erklärungen vorher waren letzten Endes schwer zu verteidigende Positionen. Deutungen aus einem geschlossenen Weltbild heraus wie etwa die im Sinne der Identitätspolitik waren nicht massenkompatibel genug. Ich hatte ja bereits der Dolchstoßlegende von den bösen weißen Frauen, die Donald Trump gewählt haben, keine Chance eingeräumt, weil sie als Erweiterung des Feindbildes weißer Mann nicht taugt.

Die jetzt getroffene Lösung hat viele Vorteile: Mit „russischen Hackern“ kann man irgendwelchen anonymen Kräften die Schuld in die Schuhe schieben, aber nebenbei noch andeuten, als gäbe es eine Verbindung zur russischen Regierung / Wladimir Putin. Und das ohne irgendwelche ordentlichen Quellen (wodurch sich das Narrativ natürlich selbst als Fake News entlarvt). Fake News sind noch besser als der Vorwurf der Wahlfälschung, welcher sowieso routinemäßig alle vier Jahre in den USA erhoben wird, zumal man diesen ja irgendwie beweisen müsste. Ferner läßt sich behaupten, Wahlbeeinflussung durch Fake News könne sich jederzeit wiederholen, „auch bei uns“, womit man die Brisanz für Europa hat und das Thema schön warmgehalten wird. Dass die Massenmedien mit diesem Narrativ subtile Fremdenfeindlichkeit schüren („die wollen uns was!“) und Angst verbreiten, während sie sonst Angst bei der Bevölkerung kritisiert – wen kümmert das schon?

Denn die Alternative wäre ja eine echte Wahlanalyse, wie sie etwa die Nachdenkseiten oder Cicero veröffentlicht haben und bei der dann unangenehme Wahrheiten ans Tageslicht kommen: „Junge Linke haben Bezug zur Unterschicht verloren“ – für sie sind soziale Klassen kein Thema mehr.

Dieses Erkenntnis käme aber für weite Teile der Medien einem Schuldeingeständnis gleich, denn sie sind längst Teil der Elite, die eine funktionierende vierte Macht im Staate kritisieren und gegen die diese eine Gegenöffentlichtkeit aufbauen würde. Um sich nicht selbst in schlechtes Licht zu rücken, soll daher vermieden werden, die Bevölkerung ernst zu nehmen.

Der Vorstoß einiger Politiker, „Fake News“ zu einem neuen Straftatbestand zu machen, wurde entsprechend medial flankiert: Journalisten treten allen Ernstes für Zensur ein, nachdem ihnen die Deutungshoheit entglitten ist. Man beachte: Das war nicht irgendein Schreiberling für ein Käseblatt, sondern die WDR-Chefredakteurin Sonia Mikich in den Tagesthemen!

Wie bei den Nachdenkseiten treffend kommentiert wurde:

Auf dem direkten Weg in die Postdemokratie. Was sind bitte „Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates“? Das liegt immer auch im Auge des Betrachters. Aus Sicht der Eliten kann das jede Kritik an den herrschenden Verhältnissen sein.

Der ansonsten überstrapazierte Vergleich mit den Nazis trifft diesmal: Schon die Nazis gaben vor, „Fake News“ zu bekämpfen. Die Nachdenkseiten haben hierzu eine studentische Hausarbeit von Tobias Jaecker gefunden:

Um die Presse in den Griff zu bekommen, bedienten sich die Nationalsozialisten zunächst des Instruments der Notverordnungen, die der Reichspräsident erlassen konnte. Mit der „Verordnung zum Schutze des deutschen Volkes“ vom 4. Februar 1933 wurden Beschlagnahmung und Verbot von Druckschriften geregelt. Unter der Verantwortung von Reichsinnenminister Frick wurde ein umfangreicher Katalog von Verbotsgründen erarbeitet. Darunter fielen etwa die Verbreitung „unrichtiger Nachrichten“ und der Aufruf zum Streik.

Die Nazis im O-Ton (Quelle: Dokumentarchiv.de):

„Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes“ vom 4. Februar 1933
„Periodische Druckschriften können verboten werden (…) wenn in ihnen offensichtlich unrichtige Nachrichten enthalten sind, deren Verbreitung geeignet ist, lebenswichtige Interessen des Staates zu gefährden. (…) Zuständig für das Verbot einer periodischen Druckschrift sind die obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Stellen.“

Es ist alles nicht neu: In den letzten Jahren haben wir eine ganze Reihe von Initiativen erlebt, um unter dem Deckmantel einer guten Sache Zensurinstrumente einzuführen. Zunächst waren es die Netzsperren gegen Kinderpornographie. Dann wollte die EU Antifeminismus verbieten. Vor den Vereinten Nationen durften sich Anita Sarkeesian und Zoë Quinn darüber ausheulen, was für schreckliche Sachen ihnen im Internet passieren würden: Es gäbe tatsächlich Leute, von denen sie kritisiert würden! Sie forderten Schutz – wobei der Vorwurf der „Nachstellung“ sich für sie nicht nur auf illegale Aktivitäten erstrecke, sondern auch so fürchterliche Beschimpfungen wie „Du bist eine Lügnerin“ oder „Du bist doof“. Das Wehklagen hatte woanders durchaus Erfolg: Google machte machte den Bock zum Gärtner.

Wie schnell solche Mechanismen, um Leute mit abweichender Meinung zum Schweigen zu bringen, entgleiten können, hätte man eigentlich aus der Geschichte lernen können. Nun hat Donald Trump noch einmal exemplarisch vorgeführt, was „die Geister, die sie riefen“ bedeutet.

Welch Ironie, dass ausgerechnet „Der Postillon“ besonders vielseitig über Fake News berichtet:

  1. Ratgeber: Alles, was Sie jetzt über Fake-News wissen müssen
  2. Bundeskanzler Hubert Dreher will Fake-News unter Strafe stellen
  3. Hat Fake-News verbreitet: Türkischer Journalist zu 5 Jahren Haft verurteilt
  4. Teenager (15) endlich fertig damit, unter jedes einzelne YouTube-Video „Fake!“ zu schreiben – der vielfach vergessene Ursprung der Fake-News-Vorwürfe

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Um „News“ wieder in einen positiven Zusammenhang zu bringen:

Huey Lewis & The News – Perfect World