Zufälle gibt’s: Parlament beschließt NetzDG zeitgleich mit Homo-Ehe

Zu den Themen NetzDG („Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ -> Zensur von „Hatespeech“ und „Fake-News“ in sozialen Netzwerken durch die Hintertür) und Homo-Ehe ist eigentlich schon alles gesagt. Beide wurden heute im Bundestag beschlossen.

http://www.zeit.de/politik/2017-06/bundestag-stimmt-fuer-ehe-fuer-alle

http://www.zeit.de/digital/internet/2017-06/bundestag-verabschiedet-gesetz-gegen-hasskommentare-im-internet

Ist es ein Zufall, dass beide gleichzeitig beschlossen werden? Ich denke, dahinter steckt Taktik: Das NetzDG ist relativ unpopulär, selbst bei zensurwütigen Linken und Grünen stößt es auf Kritik. Juristisch ist es schwer umstritten. Wäre es einfach so beschlossen worden, hätte es wahrscheinlich eine noch größere kritische Debatte darum gegeben, die dann höchstwahrscheinlich auch zur Masse der Bevölkerung durchgedrungen wäre. So aber kann mithilfe der Homoehe ganz bequem Party-Stimmung verbreitet werden, weil die ersten schwulen und lesbischen Paare bald die Zivilehe eingehen können – bunte Bildchen in den Zeitungen von zwei schick angezogenen Männern, die sich küssen mit Schampus, Schnickschnack und Standesamt. Wow- die Welt wird sich verändern! Because it’s 2017! Meine Fresse, was sind wir fortschrittlich. Es wird jetzt von verschiedener Seite von einem großen Tag für die Demokratie und des Rechtsstaats o.ä. gesprochen. Angesichts dessen, dass ganz nebenbei ein übles Zensurgesetz verabschiedet wurde, ist dies blanker Hohn. Heute ist der düsterste Tag für die demokratischen Werte seit langem. Vielen Dank an all diejenigen, die in den letzten Jahren und Wochen die Homo-Ehe zur Gretchenfrage des 21. Jahrhunderts hochgejubelt haben. Jetzt haben wir den Salat! Das kommt davon, wenn man seine persönliche politische Identitätspflege über das Allgemeinwohl stellt. Ihr seid am Beschluss des NetzDG mitschuldig, ob ihr dafür seid oder nicht.

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Schon wieder Homoehe: Die SPD kann’s auch nicht lassen

Ich hatte schon zwei Beiträge über die neuerliche kompromisslose Haltung der Grünen zum Thema Homoehe geschrieben. Die Grünen machen die Anerkennung der Homoehe zur Koalitionsbedingung.

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2017/06/21/homoehe-katrin-goering-eckardt-kanns-nicht-lassen/

und

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2017/06/17/noch-mehr-kurznachrichten/

Nun ist die SPD nachgezogen und macht dasselbe. Unter großem Jubel der Delegierten verkündet Kanzlerkandidat Martin Schulz, dass er keinen Koalitionsvertrag unterschreiben wird, der nicht die „Ehe für alle“ enthält.

http://www.zeit.de/video/2017-06/5482769608001/parteitag-spd-macht-ehe-fuer-alle-zur-Koalitionsbedingung

Das wird noch zu spannenden (bzw. unnötig nervigen) Verhandlungen mit der Union führen, die die Homoehe bisher noch ablehnt. Was ich an dieser Haltung von SPD und Grünen kritisiere, steht ausführlich in den beiden schon verfassten Artikeln und dazugehörigen Kommentaren und gilt nach wie vor. Der Kommentator ‚cero‘ hatte dazu den letzten Kommentar geschrieben,

Sorry, aber das ist doch albern. Es ist ein wichtiges Thema für eine große Anzahl an Menschen (ca 6% der Bevölkerung – https://daliaresearch.com/counting-the-lgbt-population-6-of-europeans-identify-as-lgbt/ ).
Zudem findet es eine breite Mehrheit innerhalb der Bevölkerung und der Parteien.

Was ist denn für dich ein „wichtiges“ Thema, dass es rechtfertigt eine Koalitionsbedingung zu werden?

 

auf den ich hier gleich antworte:

Nein ist es ist kein „wichtiges Thema“. Wie schon gesagt, die Homoehe verändert wenig. Sie ist vor allem eine Namensänderung. Also in erster Linie von symbolischem Wert.

6% sind eine große Anzahl an Menschen und natürlich müssen deren Interessen berücksichtigt werden, aber wie viele von denen wollen die „Ehe für alle“ überhaupt eingehen? Und selbst wenn sie sie eingehen: Wo ist jetzt die weltbewegende Veränderung für diese Bürger, die es rechtfertigt, von diesem Thema die Existenz der Regierung abhängig zu machen?

Dass die Homoehe eine breite Mehrheit in der Bevölkerung findet, mag sein. Das verändert aber nichts daran, dass die Homoehe eine Nebensächlichkeit ist (bzw sein sollte). In den Parteien gibt es dafür keine breite Mehrheit. Union und AfD sind dagegen. Beide zusammen könnten bis zu 50% (oder sogar mehr) kriegen.

Mit solchen Koalitionsbedingungen sollte man grundsätzlich vorsichtig umgehen. Nur wirklich richtungsweisende Entscheidungen sollten hier zum tragen kommen. Z.B. Energiewende, Umgang mit EU-Schuldern, Einwanderungspolitik, ausländische Spionage. Wenn es bei diesen Fragen zwischen den etablierten Parteien Konsens gibt, braucht man keine Koalitionsbedingungen. So kann man ganz entspannt zusammen fair, demokratisch und zielorientiert regieren. Aber nee… die sehr geehrten Wählerinnen und Wähler wollen ja belustigt werden. Mit Kampf und mit Ideologie. Mit Identität und mit Abgrenzung. Und dafür braucht es aufgeblasene Reizthemen.

 

Homoehe: Katrin Göring-Eckardt kann’s nicht lassen

Die Grünen knüpfen mögliche Rgierungsbeteiligungen nach der BT-Wahl 2017 an die Bedingung der Anerkennung der Homoehe, was ich vor kurzem schon hier thematisiert habe. Zuvor bezeichnete die grüne Kanzlerkandidatin Göring-Eckardt Kritiker der Homoehe per se als Arschlöcher. Dass die Grünen und andere Parteien die „Ehe für alle“ fordern, ist nichts neues. Dass sie aber eine zukünftige Regierung von dieser Nebensächichkeit abhängig machen wollen ist – naja – streitbar. Jetzt legt KGE noch mal nach und versucht, genau das in einem Gastbeitrag in der Zeit zu verteidigen. Wie viele stichhaltige Argumente für diese schwerwiegende Entscheidung werden jetzt wohl kommen? Wer hätte es gedacht; genau null:

„Argument“ Nr. 1 ist….. (Trommelwirbel): „Because it’s 2017

Yeah, 2017! Cool! Mit demselben Argument hätte Hitler den Überfall auf Polen legitimieren können. „Bikos itz neunzehnhundeRRtneununddRReißig!!!“

„Argument“ Nr. 2: „es gibt keinen Grund, warum die Liebe der einen nicht genau so viel zählt wie die Liebe der anderen.“

Nein, Frau Eckardt. Thema verfehlt. Es geht hier nicht um Liebe, sondern um Eherecht.  Und selbst wenn: Das rechtfertigt nicht, die Homoehe zur Bedingung für eine Koalition zu machen.

„Argumente“ 3-5:

„Weil das so überfällig ist“ – siehe Hitler

„weil es so einfach ist“ – dachte Hitler auch

„Argument“ 6: „und weil die große Koalition diese Änderung in den vergangenen vier Jahren sage und schreibe 30 Mal vertagt hat“ – Ja. Und warum wurde das immer wieder vertagt? So weit ich das beurteilen kann deswegen, weil das Parlament dem Thema verständlicherweise eine geringere Priorität gibt und daher andere Gesetzvorhaben Vorrang haben. Insofern kann auch das keine Rechtfertigung sein.

„Argument“ 7 ist der Klassiker: „Wie wichtig die Ehe für alle auch in diesem Wahlkampf ist, zeigt schon das aktuelle Urteil des Verfassungsgerichts, was einen Antrag auf Bundestagsabstimmung über die Ehe für Schwule und Lesben abgelehnt hat.“

Bei diesem verlinkten Urteil handelt es sich übrigens um dasselbe Thema wie bei Nr. 6.  KGEs Argument ist das typische „wenn andere dagegen sind, zeigt das nur die Relevanz und Richtigkeit der eigenen Sache und dass wir jetzt um so vehementer darum streiten müssen!“ (Nur mit dem Unterschied, dass das BVG nicht dagegen ist, sondern einfach nur festgestellt hat, dass der BT solche Entscheidungen vertagen kann.) Egal wie man zur Homoehe steht, man muss seine Position argumentativ verteidigen. Aber das was KGE hier abliefert ist keine Argumentation. Sowas ist einfach nur peinlicher identitätspolitischer Kindergarten. Und noch mal zur Erinnerung: Sie ist Kanzlerkandidatin und Fraktionsvorsitzende.

Noch mehr Kurznachrichten

In Ergänzung zu Aranxos heutigen Kurznachrichten

  1. Anne Wizorek zieht in der ZEIT über Kohl und seine Familie her

Die Femi-Bloggerin und Aktivistin Anne Wizorek (#aufschrei) mault in einem Helmut-Kohl-Gedenkbeitrag bei ZOn über den „Patriarchen“ Kohl und seine arme unterdrückte Ehefrau. Wizorek:

Mittlerweile verbinde ich den Namen Helmut Kohl auch mit dem veralteten Geschlechterbild eines Patriarchen, der nur für die Arbeit lebt, und dessen Frau alles Familiäre mit einem Lächeln auffängt – während sie hinter verschlossener Tür darunter leidet.

Als Beleg für Kohls „veraltetes Geschlechterbild“, unter dem seine Frau angeblich zu leiden gehabt hätte, führt sie an, dass sie mal eine Satiresendung gesehen hatte, in der Kohl Kreuzworträtsel löst (ich hab’s auch nicht verstanden). Mehr Begründung für diese Respektlosigkeit Kohl und seiner Frau gegenüber gibt’s von Wizorek nicht.

Kleines Bonbon dabei: ZOn kontrolliert alle Kommentare zu ebendiesem Artikel besonders streng mit der Begründung:

Die Wahrung der Pietät ist uns bei Todesfällen wichtig, weswegen alle Kommentare vor der Veröffentlichung geprüft werden.

Ah ja, aber feministische Pietätlosigkeit ist natürlich kein Ding, denn sowas ist ja fortschrittlich.

http://www.zeit.de/gesellschaft/2017-06/erinnerungen-helmut-kohl-ddr-wiedervereinigung/komplettansicht#kondolenzbuch-kommentare-info-1-tab

Die Politisierung von Kohls Familie hat übrigens Tradition. Wikipedia listet einige Beispiele für Schmutzkampagnen und Sippenhaft gegen Hannelore Kohl auf:

https://de.wikipedia.org/wiki/Hannelore_Kohl#Ehe_mit_Helmut_Kohl

 

2. Grüne werden Koalition 2017 von Homo-Ehe abhängig machen

Eine Nebensächlichkeit spaltet die Menschheit: Das Thema Homoehe ist für manche Leute so wahnsinnig wichtig, dass die Grünen angekündigt haben, nach der kommenden BT-Wahl mit keiner Partei zu koalieren, die die Homoehe nicht akzepiert. Das betrifft insbesondere die CDU, die gegen die „Ehe für alle“ ist.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/buendnis-90-gruenen-bundestagswahl-ehe-fuer-alle-wahlprogramm

Man mag für die Öffnung der Ehe sein, ich persönlich habe damit auch kein Problem, aber die Regierungsfähigkeit des Landes von so einem Pipifax abhängig zu machen ist nicht nur affig, sondern kann auch unangenehm werden. Man stelle sich mal vor, alle Parteien würden sich so verhalten. Könnte es dann zu Koalitionen kommen?

Oder ist die Homoehe gar kein Pipifax sondern wirklich eine der wichtigsten politischen Fragen der Gegenwart? Jein. Nüchtern betrachtet ist die Frage relativ unwichtig, denn die bestehende „eingetragene Lebenspartnerschaft“ hat einen ähnlichen Status wie die Ehe und die Aufwertung zur echten Ehe verändert nicht so viel. Allerdings ist die Homoehe für die neue queer-feministische Linke eines der wichtigsten Identitätsmerkmale. Wer sie verweigert, der muss zur falschen Seite gehören und ist unwählbar – so denken einige Grün-Wähler anscheinend. Da nun aber die Grünen nicht mehr die einzige Partei sind, die sich für die Homoehe einsetzen, müssen sie noch einen nachsetzen um sich besonders entschlossen und queer und fortschrittlich zu geben. Die Entscheidung der Grünen (bei der Volker Beck treibende Kraft war) ist daher vor allem Symbolpolitik für Watte-gepackte queer-vernarrte Politikverweigerer.

 

3. Lesbische Grüße an die EU?

Ein ganz ähnliches Thema wie grad eben: Serbien hat einen neuen Premier: weiblich, lesbisch, irgendwie liberal und proeuropäisch und unsere Leitmedien sind begeistert. Sie ist zwar leider nicht auch noch schwarz und behindert aber immerhin: Ana Brnabić – eine Lesbe als Regierungschefin des orthodoxen Serbien! Das ist in der Tat etwas verwunderlich, da die serbisch-orthodoxe Kirche sich gegen Brnabić ausgesprochen hat, aber trotzdem ist mir etwas aufgestoßen, wie ihre Sexualität bei z.B. SpOn und ZOn in den Vordergrund gezerrt wird. Doch ein Grund mehr, um den Vorgang kritisch zu betrachten. Spiegel schreibt den vielsagenden Satz:

[…] schließlich steckt hinter Brnabics Nominierung  als Regierungschefin [durch Präsident Vucic, nicht durch das serbische Volk] auch das Signal an die Europäische Union, dass Serbien einen pro-westlichen, pro-europäischen Weg verfolgt – und keinen eher pro-russischen […]

Das bezog sich darauf, dass Brnabić wirtschaftsliberal und proeuropäisch ist, doch der Schluss liegt nahe, dass dasselbe Prizip auch für die Frage nach der Sexualität gilt. Serbien unter Präsident Vucic möchte der EU beitreten. Brnabic ist dem Präsidenten anscheinend sehr hörig und politisch sehr unerfahren – sprich: die perfekte Marionette, was auch bei SpOn und ZOn angesprochen wird. Dass sie durch ihre Sexualität bei der Diversity-begeisterten europäischen Öffentlichkeit gut ankommt, war möglicherweise ein von Präsident Vucic einkalkulierter Schachzug: „Schaut mal wie modern wir sind! Scheißt doch drauf, dass wir hier ein Demokratiedefizit und eine schwache Wirtschaft haben – wir haben eine Lesbe! Das habt noch nicht mal ihr.“ Mag sein, dass es nur ein Zufall ist, dass die Dame lesbisch ist. Ich halte es aber für gut möglich, dass hier die Sexualität politisch instrumentalisiert wurde.

 

4. Maas steht zu Netz-DG, stellt aber Änderungen in Aussicht

Kleines Update bei der ZEIT zum geplanten Meinungsmanagement unseres „Justiz“-Ministers. Wer es nicht kennt: Heiko Maas (SPD) will soziale Netzwerke (FB, Twitter, Youtube..) dazu verpflichten, „Hatespeech“ und „Fakenews“, die von Nutzern gepostet werden, sofort zu löschen. Und zwar ohne Gericht, Staatsanwalt und diesem ganzen anderen neumodischen Rechtsstaatsgedöns. Wenn die Seitenbetreiber nicht spuren, können sie satte Strafen zahlen. Welche Aussagen strafwürdig sind und welche nicht, dürfen sie dabei selbst entscheiden. Autoritäre Feministen und sonstige Sprachpolizisten jubeln und liberale Bürgerrechtler sind entsetzt, denn die Folge könnten historische Eingriffe in die freie Debattenkultur im Netz sein, da die Sozialen Netzwerke vorsichtshalber lieber 10 000 Kommentare zu viel als 10 zu wenig löschen werden. Zum Update und zur neuen Rechtfertigung von Maas habe ich allerdings nicht mehr zu zu sagen, als schon bei der ZEIT geschrieben wurde:

http://www.zeit.de/digital/internet/2017-06/hasskommentare-netzwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-aenderungen/komplettansicht

Ein interessantes aber schon älteres Interview zu dem Thema mit Renate Künast (Grüne) gibt’s hier. Dort sieht man, wie Leute die eine solche Form der Zensur durch die Hintertür wollen, denken. Künast geht Maas Vorhaben nämlich noch nicht weit genug, da es „nur“ strafbare Inhalte unter Strafe stellen will aber legale „Hatespeech“ einfach so unangetastet bleiben soll. Im Ernst.

 

5. Weitere interessante Kurznachrichten bei Genderama. Denn, heute ist der 17. Juni, der Kurznachrichtentag! der Tag an dem sich mutige DDR-Bürger mit Kurznachrichten gegen sowjetische Panzer gestellt haben, die ihnen Stalins Gendermainstreaming aufzwingen wollten 😉

In Gedenken der Helden des 17. Juni 1953. Menschen wie euch braucht die Welt!

Warum ich mich freue

Das flächendeckende Erlauben der homosexuellen Ehe in den USA ist ein wichtiger Durchbruch für die westliche Gesellschaft. Man muss weder selbst homosexuell noch ein besonders großer Freund der Vereinigten Staaten sein, um das einzusehen.

Sicher, das „katholische“ Irland ist vorangegangen und da habe ich nichts geschrieben. Aber machen wir uns nichts vor: Die USA sind das mächtigste Land der Welt; kein anderes Land übt außerdem eine solche kulturelle Strahlkraft auf alle anderen aus. Ausgerechnet ein Land, das in Deutschland gerne dargestellt wird als zutiefst gespalten zwischen ultraliberalen Großstädtern und erzreligiösen Hinterwäldlern, hat also ein richtigen Schritt gemacht, um die Gesetzgebung der Realität folgen zu lassen.

Und damit hat dasjenige Land, welches „befreundete“ Staaten beliebig ausspioniert, Gefangene jenseits von Recht und Gesetz foltert und beliebige Ausländer mit Drohnen abschießt, plötzlich in einem Punkt die Nase vorn, in dem ich es ihm nun wirklich nicht zugetraut hätte. Schön, wenn ich mich so irre! Selbst wenn sich damit für deutsche Homosexuelle noch nichts ändert: Die Einschläge kommen näher.

Natürlich haben wir andere Probleme; es reicht, Ländernamen wie Griechenland, Ukraine und Syrien zu schreiben und schon sollte jeder Bescheid wissen. Das schmälert jedoch nicht den Fortschritt; im Gegenteil ist es doch schön, dass wenigstens eine Sache sich einmal gut entwickelt hat.

Zur Situation in Deutschland sich hat der konservative Journalist Michael Spreng Anfang des Monats eine bemerkenswerte Kolumne geschrieben, in der er Angela Merkel Feigheit vorwirft und ganz locker davon ausgeht, dass weder die Mehrheit der Christen noch die große Mehrheit der CDU-Mitglieder gegen die Ehe für Homosexuelle ist. Nur aus taktischen Gründen, um eine Minderheit hartgesotten konservativer Wähler nicht zu verlieren, bekenne die Kanzlerin keine Farbe:

Es ist traurig, aber wahr: Die Verweigerung der Gleichstellung der Homo-Ehe ist die letzte konservative Bastion der CDU/CSU.

Ähnlich enttäuscht hatte sich Spreng bereits vor über zwei Jahren geäußert:

Bitter für die CDU, wenn sie ihren christlichen Markenkern nur noch über die Verweigerung einer Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften definieren kann.

„Nur Nixon konnte nach China gehen.“ Wenn sich ein Konservativer so äußert, sollte klar sein, wie die Lage ist.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Diesmal ein Klassiker über Liebe, die man verstecken muss.

The Beatles: You’ve got to hide your love away