Fundstücke: Nachklapp zur NRW-Wahl 2017

Nachdem ich gestern bereits einige Fundstücke zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 gebracht habe und das Thema bei Alles Evolution diskutiert wurde, heute ein wenig Analyse, um einer Dolchstoßlegende entgegenzuwirken. Ich hatte das schon im Artikel „Feindbild weißer Mann“ für die US-Präsidentschaftswahlen und für die österreichische Präsidentschaftswahl gemacht und Jonas hatte das dankenswerterweise für Frankreich übernommen.

Der Legende nach zeigen Männer und Frauen ein vollständig unterschiedliches Wählerverhalten, gemäß dem Mythos, dass Frauen und Männer grundsätzlich gegeneinander kämpfen müssten und würden. Männer wählten angeblich vor allem rechts und Frauen links.

Wie bekämpft man einen solchen Mythos? Ich schlage vor, bei jeder Wahl, für die die Daten vorliegen, die aufzuführen.

Für NRW lieferte diese die Umfrage: Wer wählte wen? (Infratest dimap):

Partei Männer Frauen Differenz F-M
CDU 33 34 +1
SPD 30 32 +2
FDP 13 12 -1
AfD 9 5 -4
Grüne 5 7 +2
Linke 5 4 -1

Alles bis 2% halte ich sowieso für statistisches Grundrauschen oder eine Fehlermarge. Der einzige Blip auf dem Radar wären die leicht höheren Werte bei der AfD für Männer, aber da hört es auch schon auf. Von zwei „klar unterscheidbaren Gruppen“ kann hier nicht die Rede sein. Auch wenn nur Frauen gewählt hätten, wäre die AfD nach diesen Zahlen in den Landtag gekommen.

Der Postillon hat inzwischen in schöner Tradition eine gute Analyse für die SPD vorgelegt: Freundliches Gesicht reicht offenbar doch nicht, um 17 Jahre unsoziale Politik vergessen zu machen

Aktualisierung: Lucas Schoppe mit einer ernsten Analyse.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Bei „Alles Evolution“ wurden bereits Zweifel geäußert, ob die FDP ihren Einsatz für Männer, Väter und Jungen nicht wieder fallenlassen würde, sobald sie an der Macht sei. Nun bin ich ja ebenfalls Pessimist, aber bis das passiert, hat die FDP noch ein männerdiskriminierendes Beförderungsgesetz weniger als Rot-Grün und einen positiven Einsatz im Landtag mehr auf dem Konto!

Walter Scheel: Hoch auf dem gelben Wagen

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Fundstück: Faschismus aus Angst vor den Nazis

Das Blog „Scheidende Geister“ verweist auf einen äußerst interessanten Artikel von Markus Somm in der Basler Zeitung. Nun mag die Überschrift „Die Faschisten kommen“ im ersten Augenblick etwas drastisch wirken; davon sollte man sich jedoch nicht abschrecken lassen.

Als Aufhänger dient der Auftritt von Heather Mac Donald, einer konservativen Wissenschaftlerin und Publizistin, an einer US-Uni. Wer hier öfters in der Blogblase mitliest, weiß natürlich schon, was passieren musste:

Kaum war Mac Donald auf dem Campus eingetroffen, wurde sie von der Polizei umstellt, um sie abzuschirmen, weil ein Mob von gut zweihundert Studenten sie am Reden hindern wollte. Es wurde getobt, gedroht, protestiert: «Stellt diese berüchtigte weisse Faschistin ab, die die Überlegenheit der weissen Rasse propagiert!», schrien zwanzigjährige weisse Kinder aus der oberen ­Mittelschicht.

Es lief das inzwischen übliche Programm ab: Studentenproteste, die Uni-Leitung knickte ein. Immerhin wurde die Rede nicht vollständig verhindert:

Was Mac Donald in Claremont erlebte, geschieht an Amerikas Universitäten inzwischen fast alle zwei Monate: Linke stören Vorträge von Leuten, die ihnen politisch nicht passen, sie schreien sie nieder oder wenden Gewalt an. (…) Es ist grotesk: Unter dem Vorwand, den Faschismus zu bekämpfen, wenden junge Leute Methoden an, die nichts anderes als faschistisch sind.

Damit ist der Kern des Problems wunderbar getroffen. Körperliche Gewalt gegen politische Gegner wird begrüßt. Anders als es der Artikel suggeriert, sind wir hier in Europa von solchen Zuständen nicht weit entfernt. Hier gibt es nicht nur für weltweit bekannt gewordene Ereignisse ähnlichen Applaus. Es wird auch ausgiebig die Chance genutzt, einen eigenen Beitrag zum Abbau der Zivilisation zu nutzen, indem man etwa inzwischen offen in der Zeitung Straftaten gegen politisch unliebsame Personen billigt. Und die Freiheit in der Debatte, sie war – je nach europäischem Land – keineswegs größer als die in Amerika; nur dass wir hier meistens nicht so stark auf zwei Extreme konzentriert sind.

Der Artikel wendet sich dann Jonathan Haidt und der Erforschung rechte rund linker Moral zu, was beides z.B. im Blog „Red Pill Berlin“ schon mehrmals Thema war. Die Basler Zeitung dazu:

Besonders verdienstvoll war Haidts Erkenntnis, dass beide, Linke wie Rechte, aus moralischen Motiven zu ihrer Position gelangen, (…) fest steht, beiden geht es nicht darum, den eigenen Egoismus auszuleben, sondern beiden liegt viel daran, die Welt so einzurichten und das Leben der Menschen so zu gestalten, dass es möglichst gut für alle ist.

Und das wäre ja tatsächlich mal eine Gesprächsbasis. Nicht ohne Grund habe ich sowohl Leszek als auch Lucas Schoppe zitiert, die als Linke Konservative würdigen und verteidigen. Genau das ist ein guter Lackmus-Test.

Wenn viele Linke sich heute so schwer damit tun, andere Positionen zu tolerieren, dann liegt es an diesem Missverständnis: Sie halten sich per se für moralisch gut, was sie fast zwangsläufig dazu verleitet, den politischen Gegner als schlecht anzusehen. Dass dieser genauso moralisch motiviert sein könnte, das übersehen sie gerne, umso mehr erlaubt ihnen diese Einstellung, alle Mittel anzuwenden, um einen vermeintlich moralisch so verwerflichen Gegner anzugreifen. Das macht es so gefährlich. Menschen, die sich immer für gut halten, sind das Gegenteil von jenen Leuten, die das Gute tun. Wer sich so sicher ist, dass er auf der richtigen Seite steht, verliert alle Hemmungen, sich durchzusetzen. Der Zweck heiligt die Mittel. Er wird böse, um dem Guten zum Durchbruch zu verhelfen – und merkt nicht mehr, dass er der ­Einzige ist, der böse handelt. Redefreiheit? Aber selbstverständlich, solange es dem entspricht, was gut ist – und was gut ist, wissen wir, nicht die andern.

Hier haben wir in einem einzigen Abschnitt das größte Problem für die politische und gesellschaftliche Debatte zusammengefasst. Es kann natürlich genausogut in die andere Richtung schiefgehen: Konservative, die meinen, die Linken wollten die Welt zerstören, und sich deswegen gar nicht erst anhören, was sie zu sagen haben. Ich habe das persönlich erlebt, ohne mich als besonders linken Menschen zu sehen – es reichte in diesem Fall aus, nicht konservativ zu sein (übrigens auch ein wunderbares Spiegelbild der heutigen Debatten!)…

Es mag keine neue Erkenntnis sein, was in besagtem Artikel steht, aber ich finde viele gute Gedanken so kurz und knapp ausgedrückt, dass ich ihn erwähnen wollte. Genießen wir die Freiheit und lassen wir uns nicht von Kulturpessimisten unterkriegen!

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Lebenslust und eine positive Einstellung: In diesem Lied von Pierre Attaingnant wird nur einer Flasche Wein „der Krieg erklärt“…

Tourdion

Gastartikel: Leszeks Konzept des integralen Antisexismus und das Reden mit Linken

In der Diskussion zu Leszeks Kritik des sexualfeindlichen feministischen Zustimmungsprinzips wurden an Leszek die Fragen gerichtet, ob er seine anti-genderfeministische Haltung vertreten könne, wenn er sich in linken Kontexten bewege, und wie man dort auf ihn reagiere. Leszeks Antwort ist (mal wieder) einen Gastartikel in Form eines vollständigen Zitates wert:

Also, das kommt darauf an, mit was für Personen man es zu tun hat. Handelt es sich um politisch korrekte bzw. gender-feministische Dogmatiker, dann ist natürlich wie bei allen Dogmatikern eine rationale Diskussion in der Regel aussichtslos.

Die Mehrheit der Personen innerhalb der Linken sind aber nicht fanatisch politisch korrekt oder ideologisch überzeugte Anhänger des Gender-Feminismus, sie sind meist nur uninformiert und/oder stehen selbst – ob es ihnen bewusst ist oder nicht – unter dem Druck der postmodernen PC.

Ich mache häufig positive Erfahrungen in Diskussionen mit anderen Linken, wenn ich meine geschlechterpolitischen Ansichten erkläre. Um zu vermitteln, dass meine geschlechterpolitischen Auffassungen vernünftig und vor dem Hintergrund einer linken Weltsicht begründbar sind, braucht es aber oft zwei Voraussetzungen:

1. Es muss ausreichend Zeit dafür vorhanden sein bzw. es muss ausreichend Interesse am Thema bei dem Diskussionspartner vorhanden sein, denn manches muss ja eben auch genauer erklärt und begründet werden.

2. Es muss glaubwürdig vermittelt werden, dass ich kein Gegner der Gleichberechtigung bin, sondern dass ich den Gender-Feminismus (und andere radikale Formen des Feminismus) ablehne, weil ich für Gleichberechtigung bin und dass ich jegliche normativen Geschlechterrollen-Leitbilder ablehne – egal ob es sich um traditionalistische oder gender-feministische normative Geschlechterrollen-Vorstellungen handelt oder was auch immer.

Wenn ich dann im Laufe der Diskussion genauer erkläre, was ich unter integralem Antisexismus verstehe – eine geschlechtsübergreifende Perspektive auf geschlechtsbezogene Diskriminierungen, die darauf abzielt Diskriminierungen, soziale Problemlagen und Menschenrechtsverletzungen alle Geschlechter betreffend in wissenschaftlicher und geschlechterpolitischer Hinsicht zu berücksichtigen und ein paar Beispiele hierzu gebe, bei denen ich männerrechtliche Anliegen einbeziehe, bekomme ich oft Zustimmung.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Vom Livealbum „LeftRightLeftRightLeft“ – und handelt auch noch vom Reparieren…

Coldplay: Fix You

Warum ich die „Fake News“-Hysterie selbst für „Fake News“ halte

Also gut, „Fake News“ sollen es dann sein. Die Massenmedien haben sich auf ein neues Narrativ einigen können, mit dem der Widerspruch zwischen prognostiziertem und tatsächlichem Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen erklärt werden kann:

Die richtige Sache war „auf offenem Felde ungeschlagen“, aber ausländische Mächte haben durch das massenhafte Verbreiten von Falschmeldungen (Fake News) im Internet die Wähler so beeinflusst, dass diese am Ende dem falschen Kandidaten ihre Stimme gegeben haben.

Das ist ein tatsächlich recht rundgeschliffener Mainstreammythos. Die Erklärungen vorher waren letzten Endes schwer zu verteidigende Positionen. Deutungen aus einem geschlossenen Weltbild heraus wie etwa die im Sinne der Identitätspolitik waren nicht massenkompatibel genug. Ich hatte ja bereits der Dolchstoßlegende von den bösen weißen Frauen, die Donald Trump gewählt haben, keine Chance eingeräumt, weil sie als Erweiterung des Feindbildes weißer Mann nicht taugt.

Die jetzt getroffene Lösung hat viele Vorteile: Mit „russischen Hackern“ kann man irgendwelchen anonymen Kräften die Schuld in die Schuhe schieben, aber nebenbei noch andeuten, als gäbe es eine Verbindung zur russischen Regierung / Wladimir Putin. Und das ohne irgendwelche ordentlichen Quellen (wodurch sich das Narrativ natürlich selbst als Fake News entlarvt). Fake News sind noch besser als der Vorwurf der Wahlfälschung, welcher sowieso routinemäßig alle vier Jahre in den USA erhoben wird, zumal man diesen ja irgendwie beweisen müsste. Ferner läßt sich behaupten, Wahlbeeinflussung durch Fake News könne sich jederzeit wiederholen, „auch bei uns“, womit man die Brisanz für Europa hat und das Thema schön warmgehalten wird. Dass die Massenmedien mit diesem Narrativ subtile Fremdenfeindlichkeit schüren („die wollen uns was!“) und Angst verbreiten, während sie sonst Angst bei der Bevölkerung kritisiert – wen kümmert das schon?

Denn die Alternative wäre ja eine echte Wahlanalyse, wie sie etwa die Nachdenkseiten oder Cicero veröffentlicht haben und bei der dann unangenehme Wahrheiten ans Tageslicht kommen: „Junge Linke haben Bezug zur Unterschicht verloren“ – für sie sind soziale Klassen kein Thema mehr.

Dieses Erkenntnis käme aber für weite Teile der Medien einem Schuldeingeständnis gleich, denn sie sind längst Teil der Elite, die eine funktionierende vierte Macht im Staate kritisieren und gegen die diese eine Gegenöffentlichtkeit aufbauen würde. Um sich nicht selbst in schlechtes Licht zu rücken, soll daher vermieden werden, die Bevölkerung ernst zu nehmen.

Der Vorstoß einiger Politiker, „Fake News“ zu einem neuen Straftatbestand zu machen, wurde entsprechend medial flankiert: Journalisten treten allen Ernstes für Zensur ein, nachdem ihnen die Deutungshoheit entglitten ist. Man beachte: Das war nicht irgendein Schreiberling für ein Käseblatt, sondern die WDR-Chefredakteurin Sonia Mikich in den Tagesthemen!

Wie bei den Nachdenkseiten treffend kommentiert wurde:

Auf dem direkten Weg in die Postdemokratie. Was sind bitte „Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates“? Das liegt immer auch im Auge des Betrachters. Aus Sicht der Eliten kann das jede Kritik an den herrschenden Verhältnissen sein.

Der ansonsten überstrapazierte Vergleich mit den Nazis trifft diesmal: Schon die Nazis gaben vor, „Fake News“ zu bekämpfen. Die Nachdenkseiten haben hierzu eine studentische Hausarbeit von Tobias Jaecker gefunden:

Um die Presse in den Griff zu bekommen, bedienten sich die Nationalsozialisten zunächst des Instruments der Notverordnungen, die der Reichspräsident erlassen konnte. Mit der „Verordnung zum Schutze des deutschen Volkes“ vom 4. Februar 1933 wurden Beschlagnahmung und Verbot von Druckschriften geregelt. Unter der Verantwortung von Reichsinnenminister Frick wurde ein umfangreicher Katalog von Verbotsgründen erarbeitet. Darunter fielen etwa die Verbreitung „unrichtiger Nachrichten“ und der Aufruf zum Streik.

Die Nazis im O-Ton (Quelle: Dokumentarchiv.de):

„Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes“ vom 4. Februar 1933
„Periodische Druckschriften können verboten werden (…) wenn in ihnen offensichtlich unrichtige Nachrichten enthalten sind, deren Verbreitung geeignet ist, lebenswichtige Interessen des Staates zu gefährden. (…) Zuständig für das Verbot einer periodischen Druckschrift sind die obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Stellen.“

Es ist alles nicht neu: In den letzten Jahren haben wir eine ganze Reihe von Initiativen erlebt, um unter dem Deckmantel einer guten Sache Zensurinstrumente einzuführen. Zunächst waren es die Netzsperren gegen Kinderpornographie. Dann wollte die EU Antifeminismus verbieten. Vor den Vereinten Nationen durften sich Anita Sarkeesian und Zoë Quinn darüber ausheulen, was für schreckliche Sachen ihnen im Internet passieren würden: Es gäbe tatsächlich Leute, von denen sie kritisiert würden! Sie forderten Schutz – wobei der Vorwurf der „Nachstellung“ sich für sie nicht nur auf illegale Aktivitäten erstrecke, sondern auch so fürchterliche Beschimpfungen wie „Du bist eine Lügnerin“ oder „Du bist doof“. Das Wehklagen hatte woanders durchaus Erfolg: Google machte machte den Bock zum Gärtner.

Wie schnell solche Mechanismen, um Leute mit abweichender Meinung zum Schweigen zu bringen, entgleiten können, hätte man eigentlich aus der Geschichte lernen können. Nun hat Donald Trump noch einmal exemplarisch vorgeführt, was „die Geister, die sie riefen“ bedeutet.

Welch Ironie, dass ausgerechnet „Der Postillon“ besonders vielseitig über Fake News berichtet:

  1. Ratgeber: Alles, was Sie jetzt über Fake-News wissen müssen
  2. Bundeskanzler Hubert Dreher will Fake-News unter Strafe stellen
  3. Hat Fake-News verbreitet: Türkischer Journalist zu 5 Jahren Haft verurteilt
  4. Teenager (15) endlich fertig damit, unter jedes einzelne YouTube-Video „Fake!“ zu schreiben – der vielfach vergessene Ursprung der Fake-News-Vorwürfe

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Um „News“ wieder in einen positiven Zusammenhang zu bringen:

Huey Lewis & The News – Perfect World

Fundstück: Weltrevolution in der Szenekneipe

Die Nachdenkseiten zitierten in ihren Hinweisen des Tages aus einem Text namens „Weltrevolution in der Szenekneipe„. Auch wenn das konkrete Beispiel auf linke Gruppen bezogen ist, läßt sich hier gut allgemeingültig erkennen, was falsch läuft in der Debatte.

Ich fasse einmal zusammen: die meisten linken Gruppierungen sind Wahlfamilien, die ihre Differenzen zu politischen Nachbarn maßlos überhöhen, um ihre Identitätsbaracken nicht verlassen und in einen solidarischen Klassenkampf ziehen zu müssen – der freilich auch andere, ganz und gar nicht psychologische Nachteile bedeutete. Die Rationalisierung dieser Nesthockerei funktioniert immer nach demselben Muster. Ich zitiere: „Nein, das sind Rassisten / Antisemiten / Sexisten / Feministen / Leninisten / Trotzkisten / Bellizisten / die haben ‚Das Kapital‘ nicht systematisch / nicht historisch / rein akademisch / unakademisch interpretiert / die haben eine autoritäre Diskussionskultur / die pinkeln im Stehen / die mögen keine Zwölftonmusik / die halten Denundden für ein Genie / einen Volltrottel / die interessieren sich nicht für Ökologie / sind Ökofaschisten / essen Fleisch / sind vegane Spinner / haben das Widerstandpotential der Popmusik nicht erfasst / die sehen sich Pornos an / sehen sich keine an / die beziehen sich auf Bücher aus dem Verlag X, obwohl das derselbe Verlag ist, der vor zehn Jahren in einem Sammelband einmal eine Rede von Y abgedruckt hat, der ja erwiesenermaßen ein Rassist / Antisemit / Sexist / Trotzkist / Bellizist / Stehpinkler ist, was man in unserer Clubgazette Z nachlesen kann. Die verstehen also nicht ansatzweise, worum es in dieser ganzen Scheiße eigentlich geht! Was zu tun ist und so. Deshalb kann man mit denen nicht reden oder zusammenarbeiten. Jeder Kompromiss mit denen wäre reaktionär / faschistoid / antisemitisch / rassistisch / sexistisch / trotzkistisch / bellizistisch / wie wenn man erst Fleisch isst und danach im Stehen pinkelt etc. und damit unvertretbar. Das sind Leute, die bekämpft werden müssen!“ Dieses Muster beinhaltet eine vielleicht nicht bewusst, aber akzeptiert unrealistische Forderung nach Reinheit der Lehre, die als Ausrede für mangelnde Praxisorientierung benutzt wird. Nur wenn alle den von der eigenen Gruppe mehr oder weniger einheitlich erreichten Grad an Erkenntnis und dogmatischer Reinheit erreicht haben, kann man erst beginnen, gemeinsam – was in diesem Falle gar nicht mehr hieße ‚gemeinsam‘, sondern eben einfach ‚wie eine Person‘ – gegen den eigentlichen Gegner vorzugehen, nämlich den Kapitalismus, in dessen Analyse sich komischerweise viele unterschiedliche Gruppen in grundsätzlichen Punkten (Scheinpolitik, Krisenhaftigkeit, Verarmung, Umweltzerstörung, globale Ausbeutungszusammenhänge, ideologische Nebenwirkungen, Kriege usw.) einig sind. Dabei ist jeder einzelnen Gruppierung klar, dass es NIEMALS dazu kommen wird, dass auch nur die Hälfte aller Linken ihrer eigenen Dogmatik beipflichten oder die auch nur dulden wird – sie, die jeweilige Gruppe selbst ist ja ein Beleg der Gründe und Mechanismen, die sie ebenso wie die anderen daran hindern. Die Beseitigung inhaltlicher Unterschiede – notabene nur bei den anderen! – ist also ein nicht erreichbares Scheinziel, das man sich setzt, um das wirkliche Ziel, nämlich die Ablösung der bestehenden Verhältnisse, dessen Erreichung das Erreichen des Scheinziels strategisch vorgeschaltet ist, gar nicht erst ansteuern zu müssen, weil es weniger amüsante Konsequenzen haben könnte.

Das läßt sich praktisch 1:1 auf die Geschlechterdebatte übertragen. Wer nur ein Jota vom reinen Guten abweicht, ist die Inkarnation des Bösen selbst und gehört ausgegrenzt.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Linke, die anstatt etwas zu bewegen nur große Reden schwingen und in ihrem eigenen kleinen Kreis herumsumpfen – das hat die Erste Allgemeine Verunsicherung (EAV) schon 1981 auf die Schippe genommen. Man achte bei Aberakadabera auf das Solo ab 2:41, das im Stil stark an Dire Straits erinnert!

Erste Allgemeine Verunsicherung (EAV): Aberakadabera

Linke Identitätspolitik: soziale Klassen und Verteilungsgerechtigkeit kein Thema mehr für die liberalen Linken?!

Die Schweizerische Wochenzeitung (WoZ)  interviewt in ihrer neusten Ausgabe Silja Häusermann (Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Zürich) im Zusammenhang von Abstiegsängsten sogenannter Modernisierungsverlierer. Dabei wird deutlich, dass bei der liberalen Linke Identitätspolitik Vorrang vor allem anderen hat.

Wer ist eigentlich die Elite, gegen den sich der Rechtspopulismus wendet?

Silja Häusermann fragt sich im Interview, wen denn die Rechtspopulisten eigentlich mit der Elite meinen. Der erst kürzlich verstorbenen Soziologe Hans-Jürgen Krysmanski unterscheidet ja folgende Eliten:

−      Geldelite
−      Finanzelite
−      Politische Elite und
−      Funktions- & Wissenselite.

Silja Häusermann würde als Professorin an einer Universität zur Funktions- & Wissenselite gehören. Nach dem Soziologen Pierre Bourdieu würde sie zu den „Herrschenden in beherrschter Stellung“ gehören. Herrschende deshalb, weil bei Bourdieu das kulturelle Kapital, von dem Frau Häusermann eine ganze Menge besitzt, auch ein Faktor für die Bestimmung einer sozialen Klasse ist. In beherrschter Stellung ist sie deshalb, weil bei Bourdieu das ökonomische Kapital quasi das alles dominierende Kapital ist.

Die SVP-WählerInnen oder die RechtspopulistInnen haben somit eine große Auswahl von Eliten zur Verfügung, die sie nicht so gut mögen; Frau Häusermann könnte ev. auch darunter fallen.

Nicht die Armen und die Prekarisierten wählen die Rechtspopulisten, sondern der untere Mittelstand

Silja Häusermann ist der Auffassung, dass nicht die Armen und die Prekarisierten die Rechtspopulisten wählen, sondern der untere Mittelstand. Wenn wir die Wahl 2015 in der Schweiz anschaue, dann hat

die Einkommensklasse von

– Fr. 0-4000 zu 32% die Rechtspopulisten gewählt; bei der SP sind es nur 22%.
– Fr. 4001-6000 zu 36% die Rechtspopulisten gewählt; bei der SP sind es nur 17%.

Die Aussage von Silja Häusermann dürfte somit falsch sein: Gerade die Armen und Prekarisierten sowie der untere Mittelstand haben überdurchschnittlich die SVP bzw. die Rechtspopulisten gewählt.

Noch krasser sieht es beim kulturellen Kapital aus:

Personen ohne Berufsausbildung haben zu

33% die Rechtspopulisten gewählt, aber nur 14% die SP.

Das heißt, diejenigen Populationen, die am wenigsten ökonomisches und kulturelles Kapital besitzen, wählen eindeutig am häufigsten und zwar überdurchschnittlich häufig die Rechtspopulisten! Die Rechtspopulisten ziehen also nicht nur überdurchschnittlich Leute an, die an einer relativen bzw. subjektiven Deprivation leiden, wie uns dies Silja Häusermann offenbar weismachen möchte, sondern bei denen auch tatsächlich eine objektive Deprivation vorhanden ist.

Hilft vermehrte Sozialpolitik gegen Rechtspopulismus?

Silja Häusermann ist außerdem der Auffassung, dass ein bisschen mehr Geld vom Sozialamt der Rechtspopulismus durch eine linke Partei nicht aufgehalten werden kann.

Es ist sicherlich richtig, dass mit ein wenig mehr Geld vom Sozialamt der Rechtspopulismus nicht aufgehalten werden kann. Die Ursache des Problems des Rechtspopulismus ist m.E. jedoch auch nicht einfach nur ein ökonomisches, das dann in ein kulturelles bzw. identitäres Problem transformiert wird, wie Silja Häusermann behauptet, sondern hat mindestens drei Ursachen:

  1. ökonomisch: Verteilungskrise
  2. kulturell: Identitäts- und Sinnkrise
  3. politisch: Repräsentationskrise und fehlende politische Partizipation

(vgl. Decker, Franz 2006, S. 22)

Und das Problem dieser „Modernisierungsverlierer“ ist somit auch nicht einfach und in erster Linie ein Identitäres, wie dies Silja Häusermann behauptet, sondern durch ökonomische, kulturelle und politische Krisen verursachte objektive und subjektive Deprivation, die durch den Rechtspopulismus mit identitätspolitischen Angeboten (Abgrenzung und Ausgrenzung von anderen Menschen sowie Nationalismus etc.) „bewirtschaftet“ wird.

Da die Problematik mehrdimensional ist, reicht ein starker Sozialstaat in der Regel nicht aus. Es braucht dementsprechend Maßnahmen, die u.a. die politische, die kulturelle und die ökonomische Krise und die daraus resultierenden Deprivationen in den Fokus rückt.

Die Wählerschaft der Linken hat sich in den letzten Jahrzehnten komplett verändert.

Die folgende Aussage von Silja Häusermann finde ich dann schon sehr bemerkenswert:

„Anfang der achtziger Jahre gehörten in Europa zwei Drittel der linken Wähler zur Arbeiterschaft, ein Drittel war Mittelklasse. Heute ist es umgekehrt. Aber nur dank der kulturellen Öffnung konnte die Linke überhaupt ihren Wähleranteil halten, auch in der Schweiz. Die Wählerschaft hat sich komplett verändert. Aber das ist keine schlechte Nachricht.“

Ich habe gedacht, bei den Linken geht es neben der Bekämpfung von Sexismus und Rassismus etc. auch um Einkommens- und Vermögensverteilung, politische Partizipation, Bildungsmobilität, Klassenmobilität, Lebenserwartung, Krankheit, Gesundheit, Armut etc.?!

Silja Häusermann sagt weiter:

„Ich kenne keine Evidenz dafür, dass sie diese Wähler mit sozialpolitischen Themen zurückgewinnen könnte. Das hat nirgendwo funktioniert.“

Was ist denn eigentlich mit Syriza oder mit Podemos? In Deutschland dürfte die AfD um einiges stärker sein, wenn es DIE LINKE nicht geben würde. Warum gibt es eigentlich in Portugal, Spanien oder Irland keinen Rechtspopulismus mit nennenswertem Erfolg? Aber wie bereits weiter oben gesagt, sozialpolitische Maßnahmen alleine dürften vielfach nicht ausreichen.

Das Problem des Rechtspopulismus ist kein ökonomisches, sondern ein kulturelles bzw. Identitäres

Silja Häusermann sagt weiter:

„Sie muss weiter für einen starken Sozialstaat einstehen. Aber sie muss sich darüber im Klaren sein, dass sie damit keine Stimmen zurückholt. Das gibt keinen Wählerzuwachs. Denn das Problem ist: Die Ablehnung der rechtsnationalen Wähler richtet sich nicht in erster Linie gegen das ökonomische Kapital, sondern gegen den kulturellen Wandel. Die Linke müsste also ihre universalistische Politik ablegen. Und was will sie dann anbieten? National gefärbten Klassenkampf?“

Nun, ein starker Sozialstaat reicht alleine vielleicht nicht aus, aber wenn noch zusätzliche Elemente dazu kommen würden, dann könnte man vermutlich dem Rechtspopulismus schon vermehrt das Wasser abgraben. Z.B. vermehrte Bildungsmobilität, Klassenmobilität, Wirtschaftsdemokratie, eine Verminderung der habituellen Entfremdung zwischen Sozialdemokratie, Bildungselite, Wissenselite und den „kleinen Leuten“ und nicht eine andauernde Delegitimierung von Sorgen, Emotionen und Wahrnehmungen dieser Menschen (da könnte ich der Silja Häusermann das Buch von Pierre Bourdieu „Die Feinen Unterschiede“ empfehlen, in dem es gerade um Distinktionsstrategien unterschiedlicher sozialer Klassen geht). Also z.B. eine Politik der Anerkennung nach Axel Honneth für diese „kleinen Leute“. Und wenn man die „kleinen Leute“ nicht mehr in den Blick bekommt, dann ist dies sicherlich keine universalistische Politik mehr, sondern eine reine partikulare Identitätspolitik, die eben partikularistisch vorgeht und den Universalismus abgelegt hat.

Ich verweise mal auf einen Vortrag von Eric Hobsbawm  (Identitätspolitik und die Linke):

Will die Linke wieder zurück zum Nationalstaat?

Silja Häusermann sagt weiter:

„Ja, fürchterlich. In gewissen Ländern in Europa könnte das eine linke Minderheitsposition werden. Bloss: Das ist sicher keine taugliche Politik für eine Sozialdemokratie. Wenn sie beginnt, ihre kulturelle Basis infrage zu stellen, die Stellung der Frau, die internationale Solidarität, die Rechte von Migranten, dann verliert sie jene Wähler, die sie in den letzten dreissig Jahren gewinnen konnte und die heute die Mehrheit ihrer Basis ausmachen: die kosmopolitische, urbane und gebildete Mittelschicht. Menschen, die in den wachsenden Branchen arbeiten.“

Weshalb fragt Silja Häusermann nicht danach, weshalb es einen Brexit gab, und weshalb gewisse Linke ihr Heil wieder in der Nation suchen?

Ich verweise diesbezüglich mal auf Heiner Flassbeck und auf Mario Candeias:

Heiner Flassbeck

Mario Candeias

Verkürzt würde dies heißen: Wenn die Sozialdemokratie weiterhin eine autoritäre Austeritätspolitik fährt und Deutschland weiterhin Lohndumping im eigenen Land betreibt und die eigene Arbeitslosigkeit exportiert, was in einer Währungsunion nicht gut gehen kann, dann werden ev. noch ganz andere Leute an die Macht kommen als Trump et al.

Die kosmopolitische, urbane und gebildete Mittelschicht könnte eben gerade mitverantwortlich sein für einen autoritären Neoliberalismus, der dann ev. zu Nationalismus und antidemokratischem Autoritarismus führt.

Haben wir einen neuen Kulturkampf: Linke Liberale und rechte Nationalisten?

Silja Häusermann sagt weiter:

„Ja, weil es sowohl den heutigen linken Wählern wie auch den ehemaligen Anhängern, die heute rechtsnational wählen, primär um identitäre, um kulturelle Fragen geht. Egal was die Linke macht, sie verliert am einen oder anderen Ende. Es findet ein neuer Kulturkampf statt.“

Das ist richtig: der heutigen Linke geht es primär einmal um Identitätspolitik und kulturelle Fragen und primär nicht mehr um soziale Gerechtigkeit bzw. Verteilungsfragen etc. Ich zitiere Wolfgang Merkel in diesem Zusammenhang:

„Die junge, intellektuelle Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der Gebildeten weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Die Linke hat sich eben kosmopolitisiert und, wie gesagt, ihren politischen Schwerpunkt auf eine kulturelle Ebene verlagert, und eben auf dieser Ebene unterscheiden sich die Milieus der hoch und weniger Gebildeten deutlich voneinander. Dieser Verlust der Kommunikation zwischen den Klassen, wenn ich diesen Begriff einmal verwenden darf, ist massiv und ein Problem für die soziale Gerechtigkeit.“

Ist linke Identitätspolitik universalistisch oder doch eine neue Klassengesellschaft?

Silja Häusermann sagt weiter:

„Ja, nur dass sich heute nicht mehr Reformierte und Katholische gegenüberstehen wie im 19. Jahrhundert, sondern Linksliberale und Rechtsnationale. Wenn Sie die Reaktionen auf Trump verfolgen: Die grosse Besorgnis ist die um eine liberale Gesellschaftsordnung und um Minderheitenrechte, also um universalistische Rechte.“

Wenn man die soziale Verteilungsfrage und viele andere Fragen, die eben nicht primär Identitätspolitik oder kulturelle Fragen sind, aus den Augen verloren hat, wie kann man dann behaupten, dass man quasi universalistisch denkt?

Silja Häusermann sagt weiter:

„Vieles, was wir heute als selbstverständlich erachten, sind erkämpfte Erfolge einer kulturell liberalen Identitätspolitik. Die gute Nachricht für die Linke ist: Sie kann Einfluss nehmen mit den Stimmen, die sie in den letzten Jahrzehnten dazugewonnen hat. Aber es gibt einen Backlash. Es mag unbefriedigend sein, aber die Diagnose bleibt: Die Linke steckt in einem Dilemma.“

Es würde sich dann mal die Frage stellen, ob die erkämpften Erfolge rein auf eine kulturell liberale Identitätspolitik zurückzuführen sind?  Hier wird m.E. u.a. die ökonomische Dimension vollständig außen vor gelassen, die gerade für die Gleichstellung der Geschlechter auch ziemlich wesentlich war. Nur fragt sich eben, ob eine linke Identitätspolitik wirklich universalistisch ist und nicht eben nur partikularistisch, wenn die Gesellschaft wieder vermehrt zu einer Klassengesellschaft wird. Dazu abschliessend Wolfgang Merkel:

„Im Schatten der wachsenden kulturellen Sensibilität der Linken ist also eine neue Klassengesellschaft entstanden. Und diese Klassengesellschaft ist bislang zumindest nicht Thema des jungen intellektuellen Diskurses.“

Warum ich den Nachdenkseiten applaudiere

Die Nachdenkseiten erleben im Zuge der US-Präsidentschaftswahl anscheinend gerade ihr Momentum. Die angesprochenen Themen sind auf so sehr mit denen dieser Blogblase verschränkt, dass ich aus dem angenehmen Staunen nicht mehr herauskomme.

Auf den Punkt gebracht: Der Zorn der einfachen Leute ist zu verstehen. Für die Sorgen breiter Bevölkerungsschichten ist die Linke blind geworden. Genderfeminismus und politische Korrektheit sind reine Ablenkung..

Die Texte sind selbst dann interessant, wenn man nicht links ist und auf die links/rechts-Unterscheidung allergisch reagiert. Denn gerade das vorschnelle Anheften von negativen Etiketten und die ständige Abgrenzung, die Lebensferne und die Verachtung anderer Leute werden kritisiert.

Jens Berger hat eine schreiberische Sternstunde mit „Populisten und dumme Wähler? Ihr habt nichts, aber auch rein gar nichts, verstanden„. Zwei Zitate, in denen er es auf den Punkt bringt:

Die Fähigkeit, zu erahnen, was in anderen Menschen vorgeht, scheint vor allem dem linken Lager tatsächlich verloren gegangen zu sein. Und dies nicht nur in den USA. Hierzulande ist es doch genauso.

Kritiker aufgepasst: Wer es absolut plausibel findet, dass immer mehr Wähler „rechtspopulistisch“ wählen, sagt damit nicht, dass er dies auch gut findet.

Arne Hoffmann, Lucas Schoppe, Leszek, djadmoros, crumar… es mangelt nicht an Personen, die politisch „irgendwas mit links“ sind und bei denen ich mir gut vorstellen kann, dass sie Jens Bergers Einschätzung in wesentlichen Punkten teilen. Der wohl dichteste Absatz des Artikels:

Ist es wirklich so schwer, sich in einen ehemaligen Facharbeiter aus Flint, Michigan hineinzuversetzen, der früher ein stolzes und geachtetes Mitglied seiner Gemeinde war, der seine Familie durch die harte Arbeit ernähren konnte und es am Ende sogar geschafft hat, eines seiner Kinder an eine dieser teuren privaten Hochschulen zu bringen? Was mag in diesem Mann vorgehen, der heute von Glück reden kann, dass er noch einen Job im Supermarkt hat, wo er jungen Schnöseln ihre Einkäufe in Tüten verpacken darf und ansonsten nur sieht, wie „sein Amerika“ vor die Hunde geht? (…) Haben wir Linksliberalen mit unserer tollen Bildung und Ausbildung wirklich nie auch nur den Hauch Empathie gelernt?

In ihren heutigen Hinweisen des Tages zitieren die Nachdenkseiten eine ähnliche Geschichte. Früher hochqualifizierter Facharbeiter, dessen Handarbeit Weltklasse-Niveau hatte, heute arbeitslos und von der großen Politik vergessen.

Deutliche Worte findet Jens Berger auch in der Bestimmung der Ursachen:

Klar, diesem selbstgerechten Bürgertum, dem offenbar die Deutungshoheit im rot-grünen Lager zugefallen ist, geht es in der Tat gut. Hier muss man sich keine Gedanken darüber machen, warum man trotz formal guter Ausbildung keinen Job bekommt. Hier sind Hartz IV und Grundsicherung sehr abstrakte Themen. (…) [d]a es uns ja materiell ohnehin (zu) gut geht, stehen nun die weichen Themen auf der Agenda – genderneutrale Toiletten sind dann wichtiger als Chancengleichheit, die Frage, ob schwule Paare Kinder adoptieren können, ist wichtiger als die Frage, wie man Jobs in strukturschwache Regionen bringt. (…) Politik hat dann eine Politik für Minderheiten zu sein. Wer als weißer christlicher Mann gleich drei Mehrheiten [*] angehört, hat da schon mal schlechte Karten. ([*] obgleich Männer demographisch idT eine Minderheit sind, werden sie paradoxerweise politisch als Mehrheit angesehen)

Ins selbe Horn stößt auch JK als Kommentar zu dem genannten Hinweis des Tages:

Weshalb sollten Menschen, die einfach nur gute Arbeit leisten und davon leben wollen und ohne eigenes Verschulden zum Spielball der neoliberalen Globalisierung geworden sind, sich mit damit auseinandersetzen ob »all gender welcome Toiletten« notwendig sind oder nicht, wenn sie sich jeden Tag fragen müssen, wie sie wieder einen Job bekommen können, der es Ihnen möglich macht die Hypotheken für ihr Häuschen oder die Ausbildung für ihre Kinder zu bezahlen?
(…)
Diese Problematik gilt nicht nur für die USA, sondern auch für die Mehrheit der deutschen Linken, die an allen Ecken Diskriminierung wittert, dabei aber den entscheidenden gesellschaftlichen Antagonismus, den zwischen Arm und, den zwischen dem obersten 1% und dem Rest völlig verdrängt, mithin die soziale Frage nicht mehr stellt.
Um es plakativ zu formulieren, was wäre gewonnen, wenn in Deutschland alle Toiletten korrekt gegendert wären, aber das Hartz-IV System weiterbesteht, das die Betroffenen Tag für Tag Demütigungen und Schikanen aussetzt (…)?

Der Schlusssatz von JKs Kommentar ist ein hervorragendes Fazit:

Ohne soziale Gerechtigkeit kann es auch keine Gleichberechtigung in anderen Bereichen geben. Das zu begreifen ist die aktuelle Herausforderung.

Popkultur

Was wäre ein Blogeintrag ohne Popkultur? Welcher Titel passt besser zum Gefühl, dass die etablierten Parteien im Dunkeln tappen?

Julian Casablancas: Left and Right in the Dark