#Barley : Frauenquote mit der Brechstange

[Vorsicht: Glosse!]

Wer aufmerksam die Nachrichten verfolgt, hat es schon mitbekommen: Justizministerin (und frühere Richterin) Katharina Barley (SPD) regt eine Änderung des Wahlrechts an, damit mehr Frauen in den Bundestag kommen.

Treffend kommentiert wird dies aus Kreisen der FDP:

Als „doppelt irritierend“ bezeichnete der erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, den Vorstoß. „Denn auch noble Ziele darf man nicht mit verfassungswidrigen Vorschlägen verfolgen. Das gilt erst recht für eine Bundesjustizministerin.“

Quelle: tagesschau.de

Man fragt sich, warum gerade jemand, der vom Fach ist, mit solchen Vorschlägen kommt. Ob nun verfassungswidrig oder nicht, sei mal dahingestellt (darüber können wahrscheinlich auch Experten vorzüglich streiten), jedoch ist es in der Tat befremdlich, wenn mit Hilfe einer Wahlrechtsänderung Personen in den Bundestag gehievt werden sollen, die es ohne die Änderung nicht schaffen würden. Eigentlich ist unser Wahlsystem doch demokratisch und gerecht genug, sollte man meinen.

Im Übrigen schlage ich im Rahmen einer potentiellen Wahlrechtsänderung vor, dass parteilose Einzelkandidaten ebenfalls bessere Möglichkeiten erhielten, ins Parlament einzuziehen, anstatt dass es faktisch nur über Parteien funktioniert. Denn schaut man in den Bundestag, wird man wohl kaum Leute ohne Parteibuch finden. Dabei ist die weit überwiegende Mehrheit der Wähler keiner Partei zugehörig und ist entsprechend schlecht im Bundestag repräsentiert. Na, Frau Barley, wie wär’s? Das wäre doch auch mal ein richtiges SPD-Thema nach altem Schlag: mehr Macht dem einfachen Volke.

Für mehr Frauen im Bundestag dann noch der gut gemeinte Rat, Frauen mit vorgehaltener Waffe zur Kandidatur zu zwingen und mit Gefängis im Falle des Scheiterns zu drohen. So motiviert dürfte sich der weibliche Anteil bestimmt steigern lassen.

Aber berechtigten Sarkasmus beiseite. Der eigentlicher Grund für diesen Vorschlag dürfte die Europawahl im Mai 2019 sein, für die Frau Barley antreten „darf“ (in einem TV-Interview nach der Nominierung Barleys als Spitzenkandidaten klangen ihre Ausführungen auf die Frage, warum sie denn den kurz zuvor erlangten Ministerposten jetzt für eine EU-Kandidatur aufgibt, recht unergiebig …).  Motto: „Wird eh nicht praktisch umgesetzt, klingt aber gut in Frauenohren und jede Wählerstimme zählt“ (insbesondere für eine 15%-Minus-X-Partei).

Viel Glück für die Europawahl, Frau Barley, vermutlich ist es noch nicht für alle SPD-Ministerkollegen in trockenen Tüchern, wo sie nach dem Auseinanderbrechen der „großen“ Koalition unterkommen.

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