Frauentag 8.März: Feministsiche Parlamentarierinnen wollen freie Wahl aushebeln

  1. Paritätsgesetz (Frauenquote) für Bundestag geplant:

Anlässlich des Weltfrauentages haben Politikerinnen von CDU und SPD wieder eine Frauenquote für deutsche Parlamente ins Gespräch gebracht. Es sei zu prüfen, „welche Stellschrauben bei einer Wahlrechtsreform gedreht werden können“, damit wieder mehr Frauen in die Parlamenten einziehen, sagte Bundesfrauenministerin Katarina Barley (SPD) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND). Dafür plädierten auch die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF).

Hier geht’s weiter. Was auffällt: Der Artikel ist völlig unkritisch. Der ZEIT kommt dieser verfassungswidrige Irsinn ganz normal vor; auch bei der FAZ ist keine Kritik zu lesen. Die Kommentare unter dem ZEIT-Artikel sprechen hingegen eine andere Sprache; fast alle sind ablehnend. Manche sprechen von einer Einschränkung der Demokratie und Unvereinbarkeit mit dem GG. Und natürlich wird fleißig zensiert, wie sich das gehört, wenn das dumme Volk sich gegen ein quotiertes Parlament wehrt.

Hier ist zum Thema schon alles gesagt:

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2017/10/01/schnapsidee-bei-der-spd-frauenquote-fuer-den-bundestag/

https://geschlechterallerlei.wordpress.com/2018/03/04/quotierte-wahl-in-italien/

https://scheidendegeister.wordpress.com/2018/01/12/jammerpolitikerin-frauen-sind-die-falschen-fuer-den-job/#comment-1196

 

2. Frauenstreik in Spanien

Ach ja, ein Frauenstreik. Da kann ich mir ein Schmunzeln nicht verkneifen. Einige tausend Frauen in ganz Spanien haben gestreikt und sind gegen irgendwas mit Männern und für irgendwas mit Frauen auf die Straße gegangen.

Taz:

Gründe für den Ausstand gibt es viele. Frauen verdienen, je nach Studie, bis zu 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. 75 Prozent der Teilzeitarbeitsplätze sind von Frauen besetzt. Nur 50 Prozent der arbeitslosen Frauen erhalten Stütze. Bei den Männern sind es 60 Prozent. Außerdem haben nur knapp 38 Prozent der Frauen einen Rentenanspruch, bei den Männern sind es 62 Prozent. Die Renten der Frauen liegen 57 Prozent unter denen der Männer. 42 Prozent der Alleinerziehenden leben an oder unter der Armutsgrenze. 81 Prozent davon sind Frauen.

Klingt nach krasser Diskriminierung und hat sicher überhaupt nichts damit zu tun, dass viele spanische Frauen einen männlichen Ernährer haben oder hatten und hat sicher auch nicht im geringsten was mit persönlichen Lebensentscheidungen zu tun.

Bento (Femi-Magazin vom SPIEGEL) jubelt und spricht von einem „Generalstreik“ von 5,3 Millionen Frauen, der „das ganze Land lahmgelegt“ habe. Da wär ich skeptisch. Wie man feststellen will, wie viele Hausfrauen gestreikt haben, ist mir außerdem nicht ganz klar. Wogegen die Frauen da streiken scheint Bento außerdem relativ wurscht zu sein; einzig von „Gewalt gegen Frauen“ ist die Rede, aber was ist dieser Begriff wert, wenn er von heutigen Feministen benutzt wird?

 

3. ZEIT interviewt Grüne Baerbock zum Thema „Gleichberechtigung“

Baerbock: Sexismus habe ich bei [den Grünen] nicht erlebt. In der Partei haben wir dagegen ja auch vielfältige strukturelle Regelungen, die dem vorbeugen, zum Beispiel Quoten für Ämter.

Diese Quoten sind Ungleichberechtigung, also selbst Sexismus in Bilderbuchformat.

ZEIT ONLINE: Der Frauenanteil bei den Grünen liegt bei 41 Prozent, das ist der beste Wert unter allen im Bundestag vertretenen Parteien. Trotzdem ist das weniger als die Hälfte. Woran liegt das?

Baerbock: Strukturelle Diskriminierung betrifft auch Parteien. Das fängt damit an, dass Parteiveranstaltungen oft abends um 19 Uhr beginnen. Wenn man wie ich kleine Kinder hat, kollidiert das voll mit dem Abendbrot und der Gute-Nacht-Geschichte. Das kann ein Grund sein, der Frauen die Beteiligung erschwert. Flexiblere Zeitmodelle können da helfen. Wichtig ist zum Beispiel auch, Sitzungen so zu begrenzen, dass sie zu einer festgelegten Uhrzeit auch wirklich zu Ende sind. Oder Parteiveranstaltungen jenseits von Parteitagen nicht gleich am Samstag und am Sonntag abzuhalten.

Wenn man keine Zeit hat für Politik, kann man ihr ja fernbleiben. Oder sein politisches Engagement halt auf ein Maß begrenzen, das sich mit dem Familienleben vereinbaren lässt. Aber über „strukturelle Diskriminierung“ zu jammern, gilt hier nicht. Abgesehen davon ist diese Baerbock natürlich weit entfernt davon, zuzugeben, dass sich Frauen einfach weniger für Politik interessieren. Naja, alter Kaffee. Im Westen nichts neues. Jetzt noch ein kleiner Lacher zum Abschluss und dann gehts ins Bettchen:

ZEIT ONLINE: Der Frauenanteil unter den Grünen-Parteimitgliedern liegt bei 41 Prozent. Von den Grünen-Abgeordneten sind aber 58 Prozent Frauen. Ist das nicht aktive Männerdiskriminierung?

Baerbock: Nein, das ist aktive Frauenpolitik. Ich bin stolz drauf, dass das bei uns so ist.

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Nachtrag:

Ich habe ich schon gefragt, warum sich nur SPD- und CDU-Vertreter an der Initiative beteiligen. Warum nicht auch Grüne und Linke; müssten die nicht besonders begeistert sein? Nein. Ironischerweise befürchten genau diese beiden Fraktionen den Vorstoß von Barley und Kramp-Karrenbauer, denn die hier geplante Parlamentsquote wird für die Unions- und SPD-Fraktion maßgeschneidert sein. In der SPD-Fraktion herrscht eine 40%-Quote und in der Union gibt es keine verbindliche Quote sondern ein 33%-Quorum. Bei der grünen Fraktion hingegen herrschen 50%+ und bei der Linksfraktion 50%. D.h.: Wenn sich SPD und Union mit ihrer Quote durchsetzen wird sich diese zwischen 33 und 40% bewegen. Da es auserdem höchstwahrscheinlich keine Geschlechterquote; d.h. es würde (ähnlich wie in Frk. und It.) die Regelung geben, dass die Fraktion aus min. 40% Frauen und min. 40% Männer bestehen müsste, oder so ähnlich. Und genau damit könnten nun insbesondere die Grünen ein Problem bekommen. Denn die Männerquote von 40% halten sie nur knapp ein. (zur Zeit: 41%). Nicht dass die Grün*innen am Ende noch männlicher werden müssten! Ich vermute, dass das der Grund für die Zzurückhaltung der Grünen ist.

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Kälte ist sexistisch

Letztens war es kalt. Sehr kalt. Und die Überschrift über diesem Zeit-Artikel lautet „Frieren Frauen etwa stärker als Männer?“ Da könnte man einen x-beliebigen Mann fragen wie das denn so letzte Woche war, als die Holde ins Ehebett gekommen ist und einfach mal mit „Ja“ antworten.

Man könnte auch einen Biologen fragen, der aufgrund seines Wissens um unterschiedliche Hautbeschaffenheit, erhöhten Fett- und niedrigeren Muskelanteil mit „Ja“ antworten würde.

Oder einen Physiker, der mit dem ungünstigeren Verhältnis von Oberfläche zu Volumen bei kleineren Körpern mit „Ja“ antworten würde.

Man könnte die Entscheidung, ob das Spiel stattfindet, auch einfach mal den Verantwortlichen überlassen. Das sind nämlich verschiedene, je nachdem, ob es sich um Männer- oder Frauenfußball handelt.

Man könnte auch zur Kenntnis nehmen, dass es sich bei dem Verantwortlichen für Frauenfußball um eine Frau handelt. Sollten alle Entscheidungen von Frauen über Frauenkörper nicht respektiert werden oder so ähnlich?

Man kann da aber natürlich ganz ironiefrei ein Genderdings draus machen.

Männer und Junioren haben mit der Kälte und dem Zustand des Platzes erst mal keine Probleme? Frauen dagegen frieren so sehr, dass sie erst gar nicht spielen sollen?

Diese Konstellation sorgte am Wochenende für Häme und heftige Diskussionen.

Ich bitte ganz herzlich darum, nur noch gemischte Teams aufzustellen. Wegen 4000 Jahren Patriarchatsfußball könnten sich zwecks Gerechtigkeit auch gerne mal alle Männervereine auflösen und zu den Frauen gehen. Dann gibt es auch kein Geheule mehr. Naja, die Quotendiskussion wird jedenfalls lustig. Und die Gleichstellungsbeauftragte darf dann das Abseits dekonstruieren.

Quotierte Wahl in Italien

Über die ZEIT bin ich darauf aufmerksam geworden, dass in Italien morgen Parlamentswahlen sind. Dabei kommt zum ersten Mal ein neues Wahlrecht zur Anwendung, welches vorschreibt, dass die Wahllisten nach Geschlechtern quotiert werden müssen. Wikipedia:

Höchstens 60 % der Kandidaten einer Partei oder Koalition in Einerwahlkreisen landesweit dürfen demselben Geschlecht angehören. Ebenso dürfen höchstens 60 % aller Listenkandidaten einer Partei landesweit demselben Geschlecht angehören, wobei höchstens 60 % aller Listenanführer demselben Geschlecht angehören dürfen. Ergeben 60 % der Kandidaten keine ganze Zahl, wird zur nächsten ganzen Zahl aufgerundet. Außerdem müssen die Listenplätze immer abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt sein.

Eine solche Quotierung von Parlamentswahlen ist ein erheblicher Eingriff in die freie Wahl. In einer echten demokratischen Wahl muss eine Partei oder ein Wahlbündnis unbedingt frei in der Aufstellung der Kandidaten sein. Gerade in Italien, wo noch die klassische Geschlechterordnung stark ist, müssen die Parteien jetzt also einen Haufen Quotenfrauen aus dem Hut zaubern, während viele fähige ambitionierte Männer außen vor bleiben müssen. Das Resultat ist ein schwaches Parlament mit dürftiger Legitimation und eine defekte Demokratie.

Folglich gibt es ein derartiges Wahlrecht auch vor allem in Staaten mit zweifelhaften demokratischen Charakter. Wikipedia:

In 23 Ländern bestehen gesetzliche Kandidatenquoren, 12 davon liegen in Lateinamerika, in Europa haben lediglich Belgien und Frankreich gesetzliche Kandidatenquoren.

[…]

Auch bei der eigentlichen Wahl der Abgeordneten gibt es in einigen Ländern gesetzliche Quotenregelungen, überwiegend in Form von für Frauen reservierten Sitzen. In einigen Staaten sind Sitze im Parlament für spezielle Gruppen vorgesehen. Vielfach dient dies der Repräsentation ethnischer Minderheiten, es gibt aber auch Staaten mit einer Quote von Mandaten, die für Frauen reserviert sind. Es handelt sich in keinem Fall um demokratische, sondern ausschließlich um halb-demokratische oder autoritäre Staaten (beurteilt nach der Bewertung von Freedom House). So sind in Kenia 6 von 224 Sitzen und in Uganda 56 von 295 Sitzen für Frauen reserviert. Solche Frauenquoten finden sich auch in Bangladesch, Niger und Tansania. Der einzige demokratische Staat darunter ist Taiwan; hier handelt es sich jedoch um einen Überrest der bisherigen halbdemokratischen Verfassung. Auch prozentuale Quoten kommen vor. So sind in Dschibuti 10 % der Parlamentsmandate für Frauen reserviert.

[…]

Bei der Wahl zum Europaparlament sind in fünf Staaten gesetzliche Kandidatenquotenregelungen getroffen worden. Neben Frankreich und Belgien sind dies Spanien, Portugal und Slowenien.

Italien, das laut Democracy Index 2017 (The Economist) eh schon als „fehlerhafte Demokratie“ gilt (wie übrigens auch die beiden Quotendemokratien Frk. und Belgien) reiht sich hier ganz gut ein.

In Deutschland gibt es solche männerdiskriminierenden Praktiken nur parteiintern bei den links-feministischen Parteien, die „Gleichstellung“ über Gleichberechtigung und Demokratie stellen und damit strenggenommen gegen das deutsche Parteiengesetz und das GG verstoßen. Es gab hier aber auch schon Wortmeldungen, die eine per Gesetz quotierte Wahl fordern und damit eine brandgefährliche Schwächung des Bundestags und Aushöhlung des Grundgesetz anstreben. Man stelle sich mal vor, ein Politker fordert, dass der BT zu 90% aus ‚Ariern‘ bestehen muss oder dergleichen. Hervorgetan haben sich schon hier z.B. Elke Ferner (SPD), Eva Högl (SPD), Rita Süssmuth(CDU), Annegret Kramp-Karrenbauer(CDU), der „Deutsche Frauenrat“ und Katrin Göring-Eckart (Grüne). Ich würde alle Leser bitten, weitere Politiker und öffentlichen Personen, die dergleichen gefordert haben in die Kommentare zu schreiben; denn die Gefahr, dass so ein Paritätsgesetz auch in Deutschland eingeführt wird ist hoch und man muss dieser drohenden Delegitimation des Bundestages unbedingt entgegentreten!

Wie steht es mit der Verfassungskonformität des neuen Wahlrechts in Italien? Womöglich lässte die italienische Verfassung (PDF; deutsch) sowas tatsächlich zu, denn diese scheint das demokratische Prinzip der freien Wahl nicht explizit festzuschreiben wie in Deutschland. stattdessen gilt dort nur die „allgemeine und direkte Wahl“ (Art. 56). Ohne die freie Wahl jedoch ist gesetzliche Wahlmanipulation (z.B. durch Quoten) grundsätzlich zulässig.

Des Weiteren heißt es in Art. 3:

„Es ist Aufgabe der Republik, die Hindernisse wirtschaftlicher und sozialer Art zu beseitigen, die durch eine tatsächliche Einschränkung der Freiheit und Gleichheit der Staatsbürger der vollen Entfaltung der […] wirksamen Teilhabe aller Arbeiter [gemeint sind alle Bürger] an der politischen […] Gestaltung des Landes im Wege stehen.“

Damit wird das vermutlich legitimiert. Es ist ein Verfassungsartikel, mit dem die bürgerliche Freiheit komplett ausgehebelt werden kann.

Der ZEIT-Artikel, der mich auf das Thema gebracht hat, beklagt auch die niedrige Bereitschaft, wählen zu gehen in Italien. Na, ich bin gespannt, ob die Wahlbeteiligung bei einem solchen Wahlgesetz gesteigert wird 😉 Am Montag werden wir es erfahren.

Und da sich unser europäischer Partner im Süden mit der Demokratie offensichtlich etwas schwer tut, schließen wir mit einem flotten Liedchen aus der Zeit des Mussolini-Faschismus ab. Der Umgang mit diesem historischen Erbe ist in Italien übrigens auch viel unkritischer als in Deutschland. Das Lied glorifiziert den italienischen Massenvernichtungskrieg in Äthiopien.

Über Männer reden im Kampfblatt des Gynozentrismus

In der Zeit, in der täglich mehrere Frauenversteh- und Brachialfeminismusartikel erscheinen, reden Frauen über Männer.  Das kann ja nur in die Hose gehen – aber amüsant ist es allemal. Mein Favorit ist die 24-jährige, die trotz des Ausfalls im Schlusssatz durchaus vernünftige, selbstbewusste Gedanken beiträgt. Ganz anders die 29-jährige mit dem Reflexionsvermögen einer 9-Jährigen:

Wenn man Angst hat und ein Mann einen beschützt. Auch als starke Frau möchte man mal in den Arm genommen werden.

Single, 29: Ich höre auch oft, dass Frauen meist dafür zuständig sind, Urlaube zu organisieren. Wenn man in den Urlaub fahren will, muss man das als Frau anstoßen, die Flüge buchen …

Mutter, 42: Das macht mein Mann.

Single, 29: Mein Vater hat das auch immer gemacht, aber bei den Männern von heute muss ich das machen.

 

Diese Männer. In nur 13 Jahren das Buchen verlernt.

Sicherheit ist für mich auch ein großes Thema. Mir ist wichtig, dass ein Mann mit Geld umgehen kann. Auf der anderen Seite regt es mich total auf, dass mein Vater in meiner Familie der Geldverdiener ist und meine Mutter, die aufgrund ihrer Depressionen nicht arbeiten kann, total von ihm abhängig ist. Mein Vater sieht in ihr vor allem eine Hausfrau. Ich habe ihn mal darauf angesprochen: „Wie kannst du ihr sagen, dass sie den Tisch abzuräumen hat!“ So ein Verhältnis möchte ich niemals zu einem Mann haben.

Das Geld ranschaffen ist ok, aber bei der Hausarbeit herrscht Feminismus!

ZEITmagazin: Sie wollen also einen ganz anderen Typ von Mann? Einen, der mit Geld umgehen kann, in Ihnen aber auch eine gleichberechtigte Partnerin sieht?

Single, 29: Ja. Komischerweise date ich trotzdem ständig Männer, die kein Geld haben. Und dann nervt es mich, dass sie mich nicht zum Essen einladen können.

Gleichberechtigung! Außer beim Bezahlen!

Single, 29: Man braucht einen Mann, um Dinge zu teilen. Mit seinen Freundinnen kann man das irgendwann nicht mehr, die haben dann ja ihre eigenen Familien. In meinem Freundeskreis bekommen gerade alle Kinder.

Welche Dinge sollen geteilt werden? Wenn man ihre anderen Aussagen liest, dann meint sie am ehesten sein Gehalt. Ansonsten klingt ihre Begründung fürs Mann-brauchen doch sehr, sehr dürftig. Was im übrigen das Grundproblem des Artikels ist, aber dazu später mehr.

Aber in letzter Zeit begegne ich dort immer wieder diesen Männern, die Mitte 30 sind und nicht wissen, was sie wollen.

Filterblasengestählte wissen dies zu deuten. Gerade noch sprach sie, dass sie herumtindert, sich also quasi ausgetobt hat, aber jetzt mit 29 das Ende ihrer Fruchtbarkeit und ihres erhöhten Marktwerts sieht. Aber die fiesen Männer, sie wollen einfach nicht was sie jetzt will. Schweine!

Single, 24: Ich habe mal einen kennengelernt, der kam aus Südafrika und hat mich für ein paar Tage nach Tunesien entführt. Wir hatten über drei Monate eine tolle Affäre. Ich will mein Leben wie im Film leben. Ich will, dass es mit Männern aufregend ist.

Im Artikel gibt es einige Hinweise, dass Zitate den falschen untergeschoben wurde. Auch diese Aussage würde ich der 29-jährigen zuordnen, zumal sie direkt darunter das Tunesien-Setting aufgreift.

Ich finde es toll, wenn ich beim Sex spüre, dass der Mann Macht über mich hat. Überall sonst bin ich total selbstbestimmt. Beim Sex kommt so ein Urinstinkt raus, dass der Mann stärker als man selbst ist. Das Gefühl, dass ich total begehrt werde, turnt mich an.

Ah, nicht nur bei  der Rechnung hört die Gleichberechtigung auf. Immerhin, Pluspunkt für die 29-jährige für Ehrlichkeit.

Ich stehe auf Männer, die wie Verbrecher aussehen. Und auf exotische Männer, Typ arabischer Prinz.

Ich habe meine Telefonnummer auf die Visitenkarte des Restaurants geschrieben, dann aber solche Angst bekommen, dass ich rausgerannt bin. Männer sprechen einen aber auch nie an.

Wie war das? Überall sonst ist sie total selbstbestimmt? Aha.

Erst jetzt, mit 29, wo ich mich in meinem Körper wohlfühle, weiß ich, was ich gut finde.

 

Ich habe erst in den letzten Jahren herausgefunden, wie stark mein Bedürfnis ist – über die Website „OMG yes!“.

Ich fand es interessant, mich damit auseinanderzusetzen, und habe so zum ersten Mal in meinem Leben meine Lust entdeckt.

Frauen haben einen genauso großen Sextrieb wie Männer.

Finde den Fehler.

Wenn man sich das genauer anschaut, so kommt einen der Verdacht, dass die letzten beiden Aussagen des Artikels der 24- und 29-jährigen vertauscht wurden. Auch mit dem Alter der 69-jährigen im Zusammenhang mit der Mauer scheint was nicht zu stimmen. Aber genug von den Zitaten.

Worauf ich hinaus will, ist, dass das natürlich kein komplettes Gespräch ist, sondern eine durchaus handwerklich stümperhafte Zusammenstellung der getätigten Aussagen. Falls das Gespräch überhaupt stattgefunden hat. Insofern möchte ich mich bei der 29-Jährigen vorsorglich entschuldigen.

Wie ihre Aussagen so ist ja der ganze Text eine von den Verfasserinnen zusammengestellte Auswahl. Durchgewunken von der ZEIT-Redaktion als relevanter Beitrag. Was fehlt denn hier? Es fehlt jedwede Begründung, warum sich potentielle Partner überhaupt mit diesen Frauen abgeben sollten. Wo werden Männer als Menschen gesehen, die etwas zu bieten haben, abgesehen von Geld? Was ist der Beitrag dieser Frauen außer ihren Titten?

Oder wie es der Top-Kommentar darunter von „Napokue“ ausdrückt:

Männlichkeit als Wunschkonzert von Frauen (Wünsche, die in sich widersprüchlich sind – was sonst); Anneinanderreihungen von Stereotypen über Männer; Nicht den Schimmer einer Ahnung wie Männer ticken; Viel Nabelschau, wenig Selbstreflexion. Kurz: im Westen nichts Neues.

Eine Frage wird selbstredend ausgespart: „Was will eigentlich der Mann?“. Die Frage ist halt nicht relevant.

Diese Frage hier ist umso relevanter: „Wozu braucht man eigentlich einen Mann?“

Ich denke, dass es einmal für Männer an der Zeit ist, sehr ernsthaft und kritisch zu hinterfragen, wozu sie eigentlich eine Frau brauchen: Lesen Sie sich den Text nocheinmal aufmerksam durch. Was bringen diese Frauen in eine Beziehung ein, außer einer endlosen Litanei von Wünschen und Forderungen? Frauen suchen einen Versorger, Beschützer und Wunscherfüller. Was haben sie im Gegenzug anzubieten? Wiegt der Nutzen die Kosten auf? Wiegt der Nutzen das Risiko auf (Stichwort: Sexualstrafrechtsreform, #MeToo, Scheidungsrecht, etc.)? Ist das zeitweillige Wohlwollen einer Frau es wert, dass man sich dafür zum Lakaien degradiert?

Apropos, Versorger, Beschützer und Wunscherfüller:

„Solange ich in der U-Bahn noch von Männern belästigt werde und kein anderer Mann aufsteht, um mir zu helfen, hat die #MeToo-Debatte nichts gebracht.“

Geht’s noch, Frau Studentin? Ich bin nicht Ihr Bodyguard! Sie haben kein Anrecht auf meinen Schutz oder Beistand. Mit Verlaub, werden Sie erwachsen und lernen Sie allein klarzukommen.

Es kann nicht mehr lange dauern, bis die ZEIT die Kommentare abschaltet.

 

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